Genossen!

 

Im Auftrag des XVIII. Zentralkomitees erstatte ich Ihnen jetzt die¬sen Bericht.

 

Der XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist ein sehr wichtiger Parteitag, der in der entscheidenden Phase der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und in der Schlüsselperiode stattfindet, in der der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten ist. 

Das Hauptthema dieses Parteitags lautet: Die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, die Mission beherzigen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen, um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen und ununterbrochen nach Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation streben.

Nur wenn wir die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, können wir zielbewusst und unbeirrt vorwärtsschreiten. Die ursprüngliche Zielvorstellung und die Mission der chinesischen Kommunisten bestehen darin, das Glück für das chinesische Volk anzustreben und sich für das Wiederaufleben der chinesischen Nation einzusetzen. Sie bilden die grundlegende Antriebskraft für das ununterbrochene Vorwärtsschreiten der chinesischen Kommunisten. Die Genossen der ganzen Partei müssen für immer ein Herz und eine Seele mit dem Volk sein und mit ihm sein Schicksal teilen. Sie müssen den Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben als Ziel ihrer Anstrengungen betrachten undmit starker Willenskraft und unbeugsamer Kampfhaltung weiter unerschrocken auf das große Ziel des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zumarschieren.

In der Gegenwart finden tief greifende und komplizierte Veränderungen der inländischen und ausländischen Lage statt. Die Entwicklung unseres Landes befindet sich noch immer in einer wichtigen Periode voller strategischer Chancenund weist überaus glänzende Perspektiven auf, zugleich sind auch die Herausforderungen sehr ernst. Die Genossen der ganzen Partei müssen unbedingt von einer höheren Warte aus und mit Weitblick in Zeiten des Friedens die Gefahren bedenken, den Mut zu Wandel und Innovation haben, nie in Erstarrung und Stagnation verfallen, durch Zusammenschluss und Führung der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen und mit großer Tatkraft um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen. 

 

I. Arbeit und historische Veränderungen in den vergangenen fünf Jahren

 

Die fünf Jahre seit dem XVIII. Parteitag warenausgesprochen ungewöhnliche fünf Jahre im Entwicklungsprozess der Partei und des Staates. Angesichtseines äußeren Umfeldes,in dem es der Wiederbelebung der Weltwirtschaft an Triebkraft fehlte, es des Öfteren zu regionalen Konflikten und Unruhen kam, sich die globalen Probleme verschärften,und aufgrund einer Reihe tief greifender Veränderungenwie zum Beispiel des Eintritts der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes in den Zustand der neuen Normalität, hielten wir am allgemeinen Prinzip der Arbeit fest, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, und erzielten trotz aller Schwierigkeiten bahnbrechende Fortschritte und historische Errungenschaften bei der Reform und Öffnung sowie bei der sozialistischen Modernisierung.

Um den Geist des XVIII. Parteitags in die Praxis umzusetzen, hielt das Zentralkomitee sieben Plenartagungen ab, auf denen jeweils Beschlüsse über sehrwichtige Fragen gefasst wurden wie die Reform der Regierungsorgane und die Umwandlung ihrer Funktionen, die umfassende Vertiefung der Reform, das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates, die Ausarbeitung des 13. Fünfjahresplans und die umfassende strenge Führung der Partei, und gab dafür die entsprechenden Anordnungen. In den vergangenen fünf Jahren brachten wir nach einem umfassenden Plan den Hauptentwurf voran, nämlich die Integration der fünf zentralen Dimensionen, also des Aufbaus von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft sowie einer ökologischen Zivilisation, und trieben die strategische Anordnung der Vier Umfassenden Handlungenkoordiniert voran, nämlich der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, der umfassenden Vertiefung der Reform, des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der umfassenden strengen Führung der Partei. Der 12. Fünfjahresplan wurde erfolgreich erfüllt und der 13. Fünfjahresplan wird reibungslos verwirklicht. Für die Sache der Partei und des Staates wurde eine neue umfassende Situation geschaffen.

 

Beim Wirtschaftsaufbau wurden bedeutende Errungenschaften erzielt. Wir führten unbeirrt das neue Entwicklungskonzept durch und rückten mit Entschiedenheit die Auffassung von der Entwicklung zurecht, veränderten die Art und Weise der Entwicklung und erhöhten ununterbrochen die Qualität und Effizienz der Entwicklung. Die Wirtschaft behielt ein relativ hohes Wachstum bei und nahm eine führende Position unter den wichtigen Volkswirtschaften der Welt ein. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von 54 Billionen Yuan auf 80 Billionen Yuan und steht weltweit unumstritten an zweiter Stelle. Unser Land leistete einen Beitrag von mehr als 30 Prozent zum Wachstum der Weltwirtschaft. Die strukturelle Reform der Angebotsseite wurde intensiv vorangetrieben und die Wirtschaftsstruktur ständig optimiert. Die neuen aufstrebenden Industrien wie die Digitalwirtschaft nahmen einen Aufschwung und der Aufbau der Infrastruktur wie Hochgeschwindigkeitsbahnen, Straßen,Brücken, Häfen und Flughäfen wurde beschleunigt vorangetrieben. Die Modernisierung der Landwirtschaft kam sicheren Schrittes voran und die Getreideproduktion erreichte 1,2 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm). Die Urbanisierungsrate wurde jährlich im Durchschnitt um 1,2 Prozentpunkte gesteigert und mehr als 80 Millionen von der Landwirtschaft freigesetzte Einwohner sind Stadtbewohner geworden. Die Koordination der regionalen Entwicklung wurde gestärkt. Der Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ (des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts), die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin und der Provinz Hebei sowie die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse zeitigten beachtliche Erfolge. Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde mit großer Tatkraft umgesetzt. Der Aufbau eines innovativen Landes trug reiche Früchte. Große wissenschaftlich-technische Errungenschaften wie die Raumfahrtmodule „Tiangong “, das bemannte Forschungs-U-Boot „Jiaolong“, das Radioteleskop (FAST) „Tianyan“, der Wissenschaftssatellit „Wukong“ und der Quantensatellit „Mozi“ sowie Großraumflugzeuge wurden erzielt. Der Aufbau auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer wurde aktiv vorangetrieben. Das neue System der nach außen geöffneten Wirtschaft wurde schrittweise vervollständigt. Der Außenhandel, die Investitionen im Ausland und die Devisenreserven sind unumstritten weltweit führend.

Bei der umfassenden Vertiefung der Reform wurden wichtige Durchbrüche erzielt. Die umfassende Vertiefung der Reform wurde beschleunigt und sicheren Schrittes vorangetrieben. System- und mechanismusbedingte Missstände wurden mit Entschiedenheit beseitigt. Die Reform wurde umfassend intensiviert, erzielte in zahlreichen Schlüsselpunkten Durchbrüche und drang in tiefere Ebenen vor. Mit konzentrierten Kräften wurden der systematische Charakter, die Ganzheitlichkeit und die Koordination der Reform gestärkt sowie deren Breite und Tiefe schrittweise ausgebaut. Mehr als 1500 Reformmaßnahmen wurden durchgeführt und in wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern wurden bahnbrechende Fortschritte erzielt. In den Hauptbereichen wurde der tragende Rahmen der Reform grundsätzlich etabliert. Das System des Sozialismus chinesischer Prägung wurde weiter vervollkommnet, das Niveau der Modernisierung des Regierungssystems sowie der Regierungsfähigkeit des Staates deutlich erhöht und die Vitalität der Entwicklung und der Innovation der ganzen Gesellschaft merklich gestärkt.

Beim demokratischen und rechtsstaatlichen Aufbau wurden große Schritte unternommen. Die sozialistische demokratische Politik wurde aktiv entwickelt, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates umfassend vorangetrieben, der systembezogene Aufbau der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates umfassend verstärkt und das System und der Mechanismus der Führung durch die Partei ununterbrochen vervollkommnet. Die sozialistische Demokratie entwickelte sich weiter, die innerparteiliche Demokratie wurde in größerem Umfang praktiziert und die sozialistische konsultative Demokratie kam voll zur Entfaltung. Die patriotische Einheitsfront wurde gefestigt und erfuhr eine Entwicklung und die Arbeit bezüglich der nationalen Minderheiten und der Religionen erzielte innovative Fortschritte. Die wissenschaftliche Gesetzgebung, strikte Gesetzesdurchführung, gerechte Ausübung der Justiz und Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk wurdentief gehendvorangebracht. Der Aufbau des Rechtsstaates, die Errichtung der rechtsstaatlichen Regierung und die Etablierung einer Gesellschaft mit Rechtsbindung ergänzten einander. Das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung wurde zunehmend vervollkommnet und das Rechtsbewusstsein der ganzen Gesellschaft deutlich gestärkt. Der Pilotversuch zur Reform des staatlichen Aufsichts- und Kontrollsystems erzielte konkrete Ergebnisse und die Reform des Verwaltungssystems und des Justizsystems sowie der Aufbau des Systems für die Beschränkung und Kontrolle der Machtausübung wurden wirksam umgesetzt.

Beim ideologischen und kulturellen Aufbau wurden große Fortschritte erzielt. Die Führung der ideologischen Arbeit durch die Partei wurde gestärkt, die Innovation der Theorie der Partei umfassend vorangetrieben und die leitende Position des Marxismus im ideologischen Bereich trat noch deutlicher zu Tage. Der Sozialismus chinesischer Prägung und der Chinesische Traum wurden ins allgemeine Bewusstsein gebracht. Die sozialistischen Grundwerte und die hervorragende traditionelle chinesische Kultur wurden weitgehend zur Geltung gebracht und die Aktivitäten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter der Bevölkerung in solider Weise zur Entfaltung gebracht. Das Niveau der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen wurde ständig erhöht, das literarische und künstlerische Schaffen erfuhr eine kontinuierliche Prosperität und das Kulturwesen und die Kulturwirtschaft nahmen einen Aufschwung. Aufbau, Verwaltung und Anwendung des Internets wurden ständig vervollkommnet, die Körperertüchtigung der gesamten Bevölkerung und der Leistungssport entwickelten sich allseitig. Den zentralen Themen wurde noch stärker Geltung verschafft, positive Energien wurden in größerem Maße freigesetzt und das Selbstvertrauen in die Kultur in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht. Die Soft Power des Landes im Kulturbereich und der Einfluss der chinesischen Kultur wurden beachtlich erhöht. Der gedankliche Zusammenschluss und die gedankliche Einheit der ganzen Partei und Gesellschaft wurden weiter gefestigt. 

Das Leben des Volkes wurde ständig verbessert. Der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, wurde tief gehend umgesetzt. Eine große Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Lebens der Bevölkerung wurde zielgerichtet durchgeführt und diese hatte ein stärkeres Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung. Im Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurden entscheidende Fortschritte erzielt, mehr als 60 Millionen Menschen dauerhaft aus der Armut befreit und die Armutsquote sank von 10,2 Prozent auf unter vier Prozent. Das Bildungswesen entwickelte sich allseitig und wurde in den zentralen und westlichen Gebieten sowie auf dem Land deutlich verstärkt. Die Beschäftigungslage wurde ständig verbessert und die Zahl der Beschäftigten in den Städten wurde im Jahresdurchschnitt um mehr als 13 Millionen erhöht. Das Wachstum der Einkommen der Stadt- und Landbewohner übertraf das Wirtschaftswachstum und die Bevölkerungsgruppe des mittleren Einkommens erweiterte sich ständig. Ein die Stadt- und Landbewohner abdeckendes Sozialabsicherungssystem wurde grundsätzlich etabliert. Das Gesundheitsniveau der Bevölkerung und das Niveau der medizinischen Versorgung und Gesundheitsfürsorge wurden beachtlich erhöht und der Wohnungsbau für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende sicheren Schrittes vorangetrieben. Das System der Governance der Gesellschaftwurde weiter vervollkommnet, die gesamte gesellschaftliche Situation behielt die Stabilität bei und die Sicherheit des Staates wurde umfassend gestärkt.

Beim Aufbau der ökologischen Zivilisation wurden beachtliche Errungenschaften erzielt.Der Aufbau der ökologischen Zivilisation wurdeenergisch vorangetrieben. Das Bewusstsein und die Aktivität der ganzen Partei und des ganzen Landes zur Durchsetzung des grünen Entwicklungskonzepts wurden beachtlich gestärkt und der Umstand, den Schutz der Umwelt und der Ökosysteme zu ignorieren, merklich verändert. Das Ordnungssystem für die ökologische Zivilisation wurde beschleunigt herausgebildet, das System der Hauptfunktionszonen schrittweise vervollständigt und der Pilotversuch zur Etablierung eines Systems von Nationalparks aktiv vorangebracht. Die umfassende Ressourceneinsparung wurde effektiv gefördert. Die Intensität des Ressourcen- und Energieverbrauchs sank in großem Maße. Die Großprojekte für Schutz und Wiederherstellung der Ökosysteme wurden reibungslos durchgeführt und der Prozentsatz der bewaldeten Fläche stieg kontinuierlich. Die Sanierung der Umwelt und der Ökosysteme wurde merklich intensiviert und der Zustand der Umwelt verbessert. Unser Land führt die internationale Zusammenarbeit zur Bewältigung des Klimawandels, fungiert als wichtiger Teilnehmer am Aufbau der globalen ökologischen Zivilisation, leistet zugleich große Beiträge dazu und leitet ihn an.

Eine neue Situation zur Stärkung und zum Aufschwung der Armee wurde geschaffen.Zur Verwirklichung des Chinesischen Traums und des Traums der Stärkung der Armee wurden militärisch-strategische Richtlinien in der neuen Situation ausgearbeitet und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee wurde tatkräftig vorangetrieben. Es wurde die Gutian-Konferenz über die politische Arbeit der gesamten Armee abgehalten.Die ruhmreiche Tradition und der hervorragende Arbeitsstil unserer Partei und Armee wurden wiederhergestellt und zur Entfaltung gebracht und das politische Umfeld der Volksarmee effektiv saniert. Bei der Reform der Landesverteidigung und Armee wurden historische Durchbrüche erzielt. Es hat sich ein neues Gefüge herausgebildet, in dem die Militärkommission die zentralisierte strategische Führung übernimmt, Bezirke für Kriegsführung das Kommando für militärische Aktionen verantworten und die Teilstreitkräfte den militärischen Aufbau durchführen. Bezüglich des organisatorischen Gefüges und des Systems der Streitkräfte der Volksarmee wurde eine revolutionäre Umgestaltung realisiert. Die militärischen Übungen und Vorbereitungen für Kriegsfälle wurden intensiviert. Wichtige Aufgaben wie die Verteidigung der Rechte auf See, die Bekämpfung des Terrorismus, die Wahrung der Stabilität, die Abwendung von Gefahren und der Katastrophenschutz, die internationale Friedenserhaltung und der Geleitschutz für Schiffe im Golf von Aden sowie die humanitäre Hilfeleistung wurden erfolgreich erfüllt. Waffen und Ausrüstungen erfuhren eine schnelle Entwicklung und die Vorbereitungen für militärische Kämpfe erzielten große Fortschritte. Die Armee des Volkes unternahm feste Schritte auf dem Weg der Stärkung der Armee chinesischer Prägung. 

Die Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans erzielte neue Fortschritte. Die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ wurde umfassend und präzise durchgeführt und mit Entschiedenheit wurde das in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte Recht der Zentralregierung auf die umfassende Führung von Hongkong und Macao durchgesetzt. Der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Festland und den Regionen Hongkong und Macao wurden vertieft und ihre Prosperität und Stabilität gewahrt. Es wurde am Ein-China-Prinzip und am „Konsens von1992“ festgehalten. Die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wurde gefördert, der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich intensiviert und es kam zum historischen Treffen der führenden Persönlichkeiten der beiden Seiten der Taiwan-Straße. Der Veränderung der Lage auf Taiwan wurde angemessen begegnet, die separatistischen Kräfte, die für eine „Unabhängigkeit Taiwans“ eintraten, wurden entschieden bekämpft und eingedämmt sowie Frieden und Stabilität an der Taiwan-Straße energisch erhalten.

Die Gestaltung der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie wurde tief greifend durchgeführt. Die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung wurde umfassend vorangetrieben, eine nach allen Seiten gerichtete, vielschichtige und mehrdimensionale Konstellation der Diplomatie herausgebildet sowie ein günstiges äußeres Umfeld für die Entwicklung unseres Landes geschaffen. Die Initiative zum gemeinsamen Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ wurde in die Praxis umgesetzt, die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank initiiert und ins Leben gerufen sowie der Seidenstraßen-Fonds gegründet. Zudem wurden das erste Forum „ein Gürtel und eine Straße“ für internationale Zusammenarbeit, die Informelle APEC-Gipfelkonferenz, der G20-Gipfel in Hangzhou, das Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Xiamen sowie das Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) veranstaltet. Es wurde die Initiative zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ergriffen und der Wandel des Systems des globalen Regierens gefördert. Der internationale Einfluss, die Überzeugungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes wurden weiter erhöht und neue und wichtige Beiträge für Frieden und Entwicklung in der Welt geleistet.

Bei der umfassenden strengen Führung der Partei wurden große Erfolge erzielt. Die Führung durch die Partei und der Parteiaufbau wurden umfassend gestärkt und der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, mit Entschiedenheit verändert. Der Respekt vor dem Parteistatut und dessen Befolgung wurden in der ganzen Partei vorangebracht und das Vierfache Bewusstsein, nämlich das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung, wurde gestärkt. Die Autorität sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees wurden mit Entschiedenheit gewahrt. Die politische Disziplin und das politische Regelwerk der Partei wurden verschärft. Auf allen Ebenen wurde die politische Verantwortung für die Führung und Verwaltung der Partei in die Praxis umgesetzt. Gemäß der Anforderung „betrachte dich selbst im Spiegel, rücke deine Kleider und deinen Hut zurecht, nimm ein Bad und heile deine Krankheiten“ wurden die Aktionen zur Erziehung und Praxis im Sinne der Massenlinie der Partei und die spezielle Erziehungsaktion im Sinne der „Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ (die eigene Moral streng zu vervollkommnen, die Macht streng nach Vorschrift und Gesetz auszuüben und sich selbst streng zu disziplinieren; solide Pläne auszuarbeiten, solide Unternehmungen durchzuführen und einen soliden Umgang mit den Mitmenschen zu pflegen) durchgeführt sowie die Schulung und Erziehung im Sinne der„Zweifachen Studien und eines qualifizierten Verhaltens“ zur Regelmäßigkeit entwickelt und institutionalisiert. Die Ideale und Überzeugungen der ganzen Partei wurden weiter gefestigt und die Parteilichkeit weiter gestärkt. Die Kriterien für gute Kader in der neuen Periode wurden angewendet und das Vorgehen und die Praxis bei Auswahl und Einsatz der Kader deutlich verbessert. Die Reform des Systems des Parteiaufbaus wurde tief gehend vorangetrieben und das innerparteiliche Regelwerk und System von Ordnungen wurden ständig vervollkommnet. Die Disziplin wurde in den Vordergrund gestellt und mit konzentrierten Kräften wurden die hervorstechenden Probleme gelöst, die von der Bevölkerung am vehementesten berichtet wurden und die die größte Bedrohung des Fundaments der Regierungsführung durch die Partei bildeten. Die „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ wurden ein- und durchgeführt, die Probleme Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz rigoros behandelt und Privilegien mit Entschiedenheit bekämpft. Die abschreckende Funktion des Schwertes der Inspektion trat deutlich zu Tage. Die umfassende Abdeckung der Inspektion durch das Zentralkomitee und die Parteikomitees auf der Provinzebene wurde verwirklicht. Es wurde daran festgehalten, dass bei der Bekämpfung der Korruption kein Sperrgebiet ausgewiesen, umfassende Abdeckung erreicht und Null-Toleranz praktiziert wurde.Es wurden die „Tiger“ und „Fliegen“ – korrupte Funktionäre von hohem und niedrigem Rang – gleichermaßengeschlagen sowie die „Füchse“ – ins Ausland geflüchtete korrupte Funktionäre – verfolgt. Das Ziel, niemanden Korruption wagen zu lassen, wurde ansatzweise verwirklicht und der „Käfig“ des Regelwerkes zur Beseitigung jeglicher Möglichkeit für die Korruption immer fester geflochten, gerade wird ein Schutzdamm gegen jegliche Motivationsbildung für die Korruption errichtet. Es hat sich eine Situation herausgebildet, in der die Bekämpfung der Korruption umfassend obsiegt, und diese Situation wird konsolidiert und entwickelt sich weiter. 

Die Erfolge der vergangenen fünf Jahre sind allseitig und bahnbrechend. Die Veränderungen in diesen fünf Jahren umfassen viele Ebenen und sind von fundamentaler Bedeutung. In diesen fünf Jahren stellte unsere Partei mit großem politischen Mut und starkem Verantwortungsbewusstsein eine Reihe neuer Konzepte, Ideen und Strategien auf, führte eine Reihe wichtiger politischer Richtlinien durch,traf eine Reihe wichtiger Maßnahmen und brachte eine Reihe wichtiger Arbeiten voran. Unsere Partei löste eine Vielzahl von Problemen, deren Lösung lange Zeit beabsichtigt, aber nicht gelungen war; sie vollendete zahlreiche große Unternehmungen, die lange Zeit geplant, aber nicht zustande gebracht wurden; unsere Partei bewirkte historische Veränderungen in der Sache der Partei und des Staates. Diese historischen Veränderungen übten starken und weitreichenden Einfluss auf die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates aus. 

In den vergangenen fünf Jahren blickten wir mutig den schweren Risiken und Bewährungsproben, mit denen sich die Partei konfrontiert sah, sowie den hervorstechenden innerparteilichen Problemen ins Auge. Mit starkem Willen und Charakter rückten wir den Arbeitsstil zurecht, setzten die Disziplin rigoros durch, bekämpften die Korruption, bestraften die Schuldigen und beseitigten die schweren latenten Gefahren innerhalb der Partei und der Staatsorgane. Die Atmosphäre des innerparteilichen politischen Lebens wurde stärker geläutert und das politische Umfeld deutlich verbessert. Die schöpferische Kraft, der Zusammenhalt und die Kampfkraft der Partei wurden merklich gestärkt, ihrenZusammenschluss und ihre Einheit weiter gefestigt und die Beziehungen zwischen der Partei und der Bevölkerung deutlich verbessert. Die Partei wird durch die revolutionäre Feuerprobe noch stärker, setzt neue starke Vitalität und Dynamik frei und schafft eine starke politische Garantie für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates.

Gleichzeitig müssen wir aber nüchtern erkennen, dass es in unserer Arbeit noch zahlreiche Unzulänglichkeiten gibt und wir uns mit nicht unerheblichen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert sehen. Dies sind hauptsächlich folgende: Etliche Probleme, die aus der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung resultieren, stechen hervor und sind noch nicht gelöst; Qualität und Effizienz der Entwicklung sind noch nicht hoch, die Innovationsfähigkeit ist noch nicht stark, die Realwirtschaft harrt einer Niveauhebung und für den Schutz der Umwelt und der Ökosysteme muss große Verantwortung für lange Zeit erfüllt werden; im Bereich der Lebenshaltung der Bevölkerung gibt es etliche Schwachstellen, die Aufgaben für die Überwindung der Armut und die Lösung der diesbezüglichen Schlüsselprobleme sind noch schwer, bei der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie in der Einkommensverteilung besteht noch immer ein größeres Gefälle, die Bevölkerung sieht sich noch immer mit nicht geringen Schwierigkeiten in solchen Bereichen wie Beschäftigung, Bildung, medizinische Versorgung, Wohnraum und Seniorenbetreuung konfrontiert. Das Niveau der Kultiviertheit der Gesellschaft ist noch zu heben; die gesellschaftlichen Widersprüche und Probleme verflechten und überlagern sich, die Aufgaben für die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates sind noch immer schwer und das Regierungssystem sowie die Regierungsfähigkeit des Staates noch zu stärken; die Auseinandersetzungen im ideologischen Bereich bleiben kompliziert, die Sicherheit des Staates ist mit neuen Gegebenheiten konfrontiert; manche Anordnungen für die Reform und wichtige politische Maßnahmen müssen noch weiter in die Praxis umgesetzt werden; auch beim Parteiaufbau gibt es noch immer etliche schwache Kettenglieder. All diese Probleme müssen wir mit konzentrierten Kräften lösen. 

Die Erfolge der vergangenen fünf Jahre sind das Ergebnis der starken Führung des Zentralkomitees der Partei und noch mehr das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den patriotischen Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen! Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen! Ich danke herzlich den ausländischen Freunden, die sich um die Sache der Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen! 

Genossen! Zu Beginn der Reform und Öffnung hat unsere Partei den großen Aufruf erlassen, den eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen. Seit diesem Zeitpunkt schließt unsere Partei die Bevölkerung aller Nationalitäten zusammen, leitet sie zum unaufhörlichen Kampf an, fördert die Stärke der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technik und der Landesverteidigung unseres Landes sowie dessen umfassende Stärke dahingehend, weltweit führend zu werden, und treibt die früher nie dagewesene Erhöhung des internationalen Einflusses voran. Das Antlitz der Partei, des Staates, des Volkes,der Armee sowie der chinesischen Nation erlebte beispiellose Veränderungen. Die chinesische Nation erhebt sich mit neuem Selbstbewusstsein im Osten der Weltkugel. 

Durch die langjährigen Bemühungen ist der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten. Das ist der neue historische Orientierungspunkt für die Entwicklung unseres Landes. 

Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter bedeutet, dass die chinesische Nation, die in der Neuzeit viel Not durchlitten hatte, einen großen Sprung verwirklicht hat, in dem sie aufgestanden ist, Wohlstand und Stärkung erlangt und glänzende Perspektiven für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation eröffnet hat. Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter bedeutet des Weiteren, dass der wissenschaftliche Sozialismus im 21. Jahrhundert in China starke Vitalität und Dynamik freisetzt und das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung auf der Welt hochgehalten wird. Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter bedeutet ferner, dass sich der Weg, die Theorie, das System und die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung ständig weiterentwickeln, der Modernisierungsweg für die Entwicklungsländer erweitert wurde, den Ländern und Völkern der Welt, die hoffen, sowohl die Entwicklung zu beschleunigen als auch ihre eigene Unabhängigkeit zu wahren, eine völlig neue Wahlmöglichkeit und der Menschheit weise chinesische Ideen für Problemlösungen und chinesische Konzepte zur Verfügung gestellt werden.

Das neue Zeitalter ist das Zeitalter, in dem von den Vorfahren Geschaffenes fortgeführt und den Nachkommen Perspektiven eröffnet sowie die bisherigen Erfolge ausgebaut und neue Fortschritte angestrebt werden; in dem weiterhin der große Sieg des Sozialismus chinesischer Prägung unter neuen historischen Bedingungen davongetragen und der entscheidende Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errungen und ein großes, modernes, sozialistisches Landweiter umfassend aufgebaut wird. Im neuen Zeitalter wird die Bevölkerung aller Nationalitäten den vereinten Kampf führen, fortwährend ein schönes Leben schaffen sowie den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung schrittweise verwirklichen. Im neuen Zeitalter werden alle Chinesen am gleichen Strang ziehen und sich tatkräftig für die Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation einsetzen. Auch im neuen Zeitalter nähert sich unser Land zunehmend dem Zentrum der Weltbühne und wird ununterbrochen noch größere Beiträge für die Menschheit leisten. 

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in ein neues Zeitalter eingetreten und der gesellschaft¬liche Hauptwiderspruch in unserem Land hat sich gewandelt in den Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung. Unser Land hat sicheren Schrittes das Problem der Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln für mehr als eine Milliarde Menschen gelöst, im Großen und Ganzen bescheidenen Wohlstand erreicht und wird in unmittelbarer Zukunft den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollenden. Die Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem schönen Leben erweitern sich ständig und sie stellt immer höhere Ansprüche an das materielle und kulturelle Leben, auch ihre Bedürfnisse in Bereichen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und Umwelt wachsen ständig. Zeitgleich steigert sich merklich das Niveau der gesellschaftlichen Produktivkräfte in der Gesamtheit und die Kapazität der gesellschaftlichen Produktion nimmt in zahlreichen Bereichen eine weltweit führende Position ein. Noch hervorstechendere Probleme beziehen sich auf den unausgewogenen und unzureichenden Charakter der Entwicklung. Dies bildet bereits den Hauptfaktor der Beschränkung für die Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem schönen Leben. 

Wir müssen erkennen, dass die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes eine die Gesamtlage betreffende historische Veränderung darstellt und viele neue Anforderungen an die Arbeit der Partei und des Staates stellt. Wir müssen auf der Grundlage der weiteren Förderung der Entwicklung mit konzentrierten Kräften die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung lösen, die Qualität und Effizienz der Entwicklung tatkräftig erhöhen, die wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung in Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und Ökologie noch besser befriedigen und die allseitige Entwicklung der Menschen und die umfassenden Fortschritte der Gesellschaft noch besser vorantreiben. 

Wir müssen erkennen, dass die Umwandlung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes die von uns getroffene Feststellung über die historische Phase, in der sich der Sozialismus in unserem Land befindet, nicht verändert: Unser Land befindet sich derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus, diese grundlegende Gegebenheit des Landes bleibt ebenso unverändert wie die internationale Stellung unse¬res Landes als das weltweit größte Entwicklungsland. Die ganze Partei muss diese grundlegende Gegebenheit des Sozialismus im Anfangsstadium fest in den Griff bekommen, stets mit beiden Beinen auf dem Boden dieser wichtigsten Tatsache stehen sowie an der Grundlinie der Partei festhalten, die die Lebensader der Partei und des Staates und die glückverheißende Linie für das Volk bildet. Sie muss die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließen und führen, den wirtschaftlichen Aufbau als Mittelpunkt betrachten, die Vier Grundprinzipien konsequent durchsetzen, an der Reform und Öffnung festhalten, sich auf die eigene Kraft verlassen, harte Aufbauarbeit leisten und für den Aufbau Chinas zu einemgroßen modernen sozialistischen Land, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch undschön ist, kämpfen.

Genossen! Der Eintritt des Sozialismus chinesischer Prägung ins neue Zeitalter ist für die Entwicklungsgeschichte der Volksrepublik China und der chinesischen Nation von großer Bedeutung. Er ist auch für die Entwicklungsgeschichte des Sozialismus der Welt und die Geschichte der gesellschaftlichen Entwicklung der Menschheit von großer Bedeutung. Die ganze Partei muss die Zuversicht festigen und große Anstrengungen unternehmen, um die Lebenskraft des Sozialismus chinesischer Prägung noch stärker zur Entfaltung zu bringen. 

 

II. Die historische Mission der Kommunistischen Partei Chinas im neuen Zeitalter

 

Vor einhundert Jahren brachten uns die Geschützsalven der Oktoberrevolution den Marxismus-Leninismus. Die fortschrittlichen Chinesen erkannten in den wissenschaftlichen Wahrheiten des Marxismus-Leninismus den Ausweg zur Lösung von Chinas Problemen. In den heftigen Bewegungen der chinesischen Gesellschaft in der Neuzeit, in den erbitterten Kämpfen des chinesischen Volkes gegen die feudale Herrschaft und fremde Aggression sowie im Prozess der Verbindung des Marxismus-Leninismus mit der chinesischen Arbeiterbewegung wurde die Kommunistische Partei Chinas zur rechten Zeit im Jahr 1921 gegründet. Von da an hatte das chinesische Volk das Rückgrat im Kampf für die nationale Unabhängigkeit, die Volksbefreiung, die Stärkung des Landes und das Glück des Volkes. Das chinesische Volk hat aufgehört, geistig passiv zu sein, und ergriff die Initiative.

Die chinesische Nation hat eine über fünftausendjährige Zivilisationsgeschichte. Sie schuf die glänzende chinesische Zivilisation, leistete große Beiträge für die Menschheit und entwickelte sich zu einer großen Nation in der Welt. Nach dem Opiumkrieg geriet China in eine finstere Situation, die durch innere Unruhen und fremde Übergriffe gekennzeichnet war. Das chinesische Volk durchlitt schweres Leid, musste permanente Kriegswirren in diesem zerstückelten Land ertragen und ein bitteres Dasein fristen. Für das Wiederaufleben der Nation führten unzählige Menschen mit hohen Idealen heroische Kämpfe, traten unbeugsam in die Fußstapfen der alten Vorhut und vollbrachten immer weitere Heldentaten. Doch trotz ihrer verschiedensten Versuche konnten sie letztendlich die grundlegende Eigenschaft der Gesellschaft des alten Chinas und das tragische Schicksal des chinesischen Volkes nicht verändern. 

Die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation bildet den größten Traum der Chinesen in der Neuzeit. Bereits seit ihrer Gründung betrachtet die Kommunistische Partei Chinas die Verwirklichung des Kommunismus als ihr höchstes Ideal und endgültiges Zielund schultert unbeirrbar die historische Mission zum großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation. Sie schloss das Volk zusammen und führte das Volk zu beispiellos harten Kämpfen und schuf ein überwältigendes und grandioses Epos. 

Unsere Partei gelangte zur tiefen Einsicht, dass für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation die drei großen Berge, nämlich Imperialismus, Feudalismus und bürokratischer Kapitalismus, die auf dem chinesischen Volk lasteten, umgestürzt und die nationale Unabhängigkeit, die Volksbefreiung und die Vereinigung des Landes sowie die Stabilität der Gesellschaft verwirklicht werden mussten. Unsere Partei schloss das Volk zusammen und führte das Volk zum richtigen Weg der Revolution, in der die Städte vom Land aus umzingelt wurden und die Staatsmacht durch den bewaffneten Kampf erobert wurde. Durch die 28-jährigen blutigen Kämpfe wurde die neudemokratische Revolution vollzogen und im Jahr 1949 die Volksrepublik China gegründet. Damit wurde der große Sprung von der tausendjährigen feudalen autokratischen Politik hin zur Volksdemokratie verwirklicht. 

Unsere Partei gelangte zur tiefen Einsicht, dass für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation eine den Verhältnissen unseres Landes entsprechende fortschrittliche Gesellschaftsordnung errichtet werden musste. Unsere Partei schloss das Volk zusammen und führte das Volk zur Vollendung der sozialistischen Revolution, zur Etablierung des grundlegenden sozialistischen Systems, zum Vorantreiben des sozialistischen Aufbaus sowie zur Verwirklichung des breitesten und tiefstengesellschaftlichen Wandels in der Geschichte der chinesischen Nation. Dadurch wurden die grundlegende politische Voraussetzung und die systembedingte Grundlage für alle gegenwärtigen Entwicklungen und Fortschritte in China geschaffen. Damit hat die chinesische Nation den großen Sprung vom ständigen Verfall in der Neuzeit bis hin zu dem grundlegenden Wandel ihres Schicksals und der nachhaltigen Prosperität und Stärkung verwirklicht. 

Unsere Partei gelangte zur tiefen Einsicht, dass sie sich für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation in den Trend der Zeit einfügen, dem Volkswillen folgen und Mut zur Reform und Öffnung haben musste, damit die Sache der Partei und des Volkes immer kraftvoll vorwärts schritt. Unsere Partei schloss das Volk zusammen und führte das Volk zur neuen großen Revolution durch die Reform und Öffnung, zur Beseitigung aller gedanklichen und systembezogenen Barrieren gegen die Entwicklung des Landes und des Volkes und zum Bahnen des Weges des Sozialismus chinesischer Prägung, um China mit großen Schritten zur Zeit aufschließen zu lassen. 

Um die historische Mission zum großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu erfüllen, hat unsere Partei in den vergangenen 96 Jahren, unabhängig davon, ob sie gerade schwach oder stark, in einer misslichen oder einer günstigen Lage war, ihre ursprüngliche Zielvorstellung nie verändert und sich den erstrebten Zielen unbeirrt verschrieben. Sie schloss das Volk zusammen und führte das Volk dabei, unzählige Schwierigkeiten und Hindernisse unter großen Opfern zu überwinden. Sie blickte Rückschlägen mutig ins Auge, korrigierte beherzt Fehler, nahm eine scheinbar unüberwindbare Hürde nach der anderen und vollbrachte Wunder eines nach dem anderen, die in der Geschichte der Menschheit erstrahlen. 

Genossen! Heute haben wir uns dem Ziel des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation mehr als in jeder historischen Phase zuvor angenähert und verfügen auch über mehr Vertrauen und größere Fähigkeit zur Verwirklichung dieses Ziels als jemals zuvor in der Geschichte.

Die Hälfte einer Reise von hundert Meilen beträgt neunzig Meilen. Das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation kann auf keinen Fall ohne Anstrengung und spielerisch verwirklicht werden. Die ganze Partei muss sich auf noch größere und härtere Anstrengungen vorbereiten.

Um den großen Traum zu verwirklichen, muss ein großer Kampf geführt werden. Die Gesellschaft entwickelt sich in den Bewegungen der Widersprüche fort. Wo es Widersprüche gibt, da ist auch Kampf. Wenn unsere Partei das Volk zusammenschließt und dabei führt, großen Herausforderungen effektiv zu begegnen, schwere Risiken abzuwehren, große Hindernisse zu bewältigen und wesentliche Widersprüche zu lösen, dann muss der große Kampf mit zahlreichen neuen historischen Merkmalen geführt werden. Jegliche Gedanken und Handlungen in Bezug auf Genussstreben, Passivität und Nachlässigkeit sowie die Vermeidung von Widersprüchen sind falsch. Die ganze Partei muss noch bewusster an der Führung durch die Partei und am sozialistischen System unseres Staates festhalten sowie alle Worte und Taten entschieden bekämpfen, die die Führung durch die Partei und das sozialistische System unseres Staates schwächen, in ein schiefes Licht stellen oder abstreiten; sie muss noch bewusster die Interessen des Volkes wahren und sich entschieden gegen alle Handlungen stellen, die die Interessen des Volkes verletzen beziehungsweise eine Loslösung vom Volk darstellen; sie muss sich noch bewusster in die Zeitströmung der Reform und Innovation einfügen und alle hartnäckigen Übel mit Entschlossenheit beseitigen; sie muss noch bewusster die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen unseres Landes wahren, alle Handlungen zur Spaltung des Vaterlandes und zur Unterminierung der nationalen Einheit sowie der gesellschaftlichen Harmonie und Stabilität entschlossen bekämpfen; sie muss noch bewusster verschiedenartigen Risiken vorbeugen und alle Schwierigkeiten und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft sowie in der Natur mit Entschlossenheit bewältigen. Die ganze Partei muss die Langfristigkeit, Kompliziertheit und Komplexität der Schwierigkeiten dieses großen Kampfes genau begreifen, ihrenKampfgeist entfalten und ihreKampfkompetenz erhöhen, um unaufhörlich neue Siege in diesem großen Kampf zu erringen.

Um den großen Traum zu verwirklichen, muss ein überaus großes Projekt gestaltet werden. Dieses neue große Projekt ist der Parteiaufbau, den unsere Partei gegenwärtig tief gehend vorantreibt. Die Geschichte hat bereits bewiesen und wird auch weiterhin beweisen, dass das Wiederaufleben der Nation ohne die Führung durch die Kommunistische Partei Chinas nur eine Utopie wäre. Unsere Partei muss nach wie vor die Vorhut des Zeitalters, das Rückgrat der Nation und die marxistische Regierungspartei bleiben und dabei stets selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Die ganze Partei muss noch bewusster an den Prinzipien der Parteilichkeit festhalten, mutig den Problemen ins Auge blicken und das Gift aus dem Körper entfernen. Alle Faktoren, die die Fortschrittlichkeit und die Integrität der Partei beeinträchtigen, müssen aus dem Weg geräumt und alle Viren, die die Gesunderhaltung des Parteiorganismus zersetzen, beseitigt werden. Sie muss ihre Fähigkeiten zur politischen Führung, zur ideologischen Anleitung, zur Organisation der Bevölkerung sowie zur Aktivierung der Gesellschaft unaufhörlich stärken, um zu gewährleisten, dass die starke Vitalität und die Kampfkraft unserer Partei dauerhaft aufrechterhalten werden.

Um den großen Traum zu verwirklichen, muss die große Sache vorangetrieben werden. Der Sozialismus chinesischer Prägung bildet das Hauptthema aller Theorie und Praxis der Partei seit der Reform und Öffnung und ist die wesentliche Errungenschaft, die die Partei und das Volk unter allen erdenklichen Mühsalen und mit größten Opfern erkämpft haben. Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung ist der notwendige Weg zur Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung und zur Schaffung eines schönen Lebens für das Volk. Das Theoriesystem des Sozialismus chinesischer Prägung stellt die richtige Theorie dar, die die Partei und das Volk dabei führt, das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen. Das System des Sozialismus chinesischer Prägung ist die grundlegende institutionelle Garantie für die Entwicklung und den Fortschritt Chinas in der Gegenwart. Die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung bildet die starke Geisteskraft zum Anspornen der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zum Vorwärtsschreiten. Die ganze Partei muss noch bewusster ihr Vertrauen in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur stärken und sie darf weder den alten Weg der Abschottung und Erstarrung noch den Abweg des Fahnenwechsels gehen. Sie muss eine politisch feste Haltung bewahren und daran festhalten, das Land durch realistisches Handeln nach oben zu führen, und den Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt beibehalten und entwickeln.

Der große Kampf, das große Projekt, die große Sache und der große Traum sind untrennbar miteinander verbunden, ineinander integriert und stehen in Wechselwirkung. Dabei spielt das neue große Projekt des Parteiaufbaus die entscheidende Rolle. Das große Projekt muss in Verbindung mit der Praxis des großen Kampfes, der großen Sache sowie des großen Traums vorangetrieben werden, um sicherzustellen, dass die Partei im historischen Prozess tief greifender Veränderungen in der Weltlage stets die Vorreiterrolle der Zeit spielt, im historischen Prozess der Bewältigung verschiedenartiger Risiken und Bewährungsproben im In- und Ausland stets die Hauptstütze für die Bevölkerung des ganzen Landes bildet sowie im historischen Prozess der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung immer der harte Führungskern bleibt.

Genossen! Die Mission fordert die Übernahme der Verantwortung und weist in die Zukunft. Wir dürfen das große Vertrauen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen und müssen der historischen Wahl alle Ehre bereiten. Wir müssen in der großen Praxis des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unter der starken Führung durch die Partei und mit hartnäckigen Anstrengungen alle Chinesen zum unablässigen Vorwärtsschreiten anspornen und die gigantischen Kräfte für die einmütige und gemeinsame Verwirklichung des Chinesischen Traums bündeln.

 

III．Ideen und Grundkonzeptionen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter

 

Seit dem XVIII. Parteitag stellen uns die Veränderungen in der Lage im In- und Ausland und die Entwicklung in allen Bereichen unseres Landes vor ein wichtiges Thema des Zeitalters: Es müssen auf der Grundlage der Verbindung der Theorie mit der Praxis die wichtigen Fragen systematisch beantwortet werden, welcher Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und entwickelt und wie er im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und entwickelt werden soll. Hier geht es um so grundlegende Fragen wie das Hauptziel, die Hauptaufgabe, den Hauptentwurf, den strategischen Entwurf und die Entwicklungsrichtung, die Art und Weise der Entwicklung, die Entwicklungsantriebskräfte, die strategischen Schritte, die äußeren Bedingungen sowie die politische Garantie im Rahmen der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Darüber hinaus müssen aufgrund der neuen Praxis theoretische Analysen und politische Anleitungen zugunsten der besseren unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung vorgenommen werden, und zwar in Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung, Lebenshaltung der Bevölkerung, Nationalitäten, Religionen, Gesellschaft, ökologische Zivilisation, nationale Sicherheit, Landesverteidigung und Militärwesen, „Ein Land, zwei Systeme“ und nationale Wiedervereinigung, Einheitsfront, Außenpolitik sowie Parteiaufbau.

Mit Blick auf dieses Thema des Zeitalters hielt unsere Partei daran fest, sich vom Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens sowie dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept leiten zu lassen. Sie hielt sich des Weiteren daran, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten und realistisch und pragmatisch zu handeln. Sie hielt ferner am dialektischen Materialismus und historischen Materialismus fest und setzte die neuen Bedingungen der Zeit und die praxisbezogenen Erfordernisse in enge Verbindung. Sie vertiefte aus völlig neuer Perspektive die Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei, des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft, unternahm intensive theoretische Forschungen, erzielte wichtige Ergebnisse der theoretischen Innovationen und formulierte die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter.

Die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass am Sozialismus chinesischer Prägung festgehalten wird, dieser sich entwickelt, die Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung sowie das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation die Hauptaufgaben bilden,auf der Grundlage der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in zwei Schritten bis Mitte dieses Jahrhunderts Chinazu einem großen, modernen und sozialistischenLand aufgebaut wird, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass der gesellschaft¬liche Hauptwiderspruch unseres Landes im neuen Zeitalter der Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben einerseits und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits ist und der Entwicklungsgedanke, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, konsequent durchgesetzt und die allseitige Entwicklung der Menschen und der gemeinsame Wohlstand des ganzen Volkes unaufhörlich gefördert werden müssen; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass der Hauptentwurf der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung die Integration der fünf Dimensionen ist, die strategische Anordnung die Vier Umfassenden Handlungen darstelltund die Festigung des Vertrauens in den Weg, die Theorie, das System und die Kulturbetont wird; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass die Hauptziele der umfassenden Vertiefung der Reformen in der Vervollkommnung und Entwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung sowie in der weiteren Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates liegen; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass das Hauptziel des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates im Aufbau des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung sowie des sozialistischen Rechtsstaats liegt; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass das Ziel der Partei, die Armee im neuen Zeitalter zu stärken,im Aufbau einer Volksarmee liegt, die dem Kommando der Partei folgt, im militärischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, und die Volksarmee zu einer Armee von Weltrang aufgebaut wird; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass durch die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung der Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen sowie der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorangetrieben werden muss; die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter verdeutlichen, dass die Führung durch die Kommunistische Partei Chinas das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung und die größte Stärke des sozialistischen Systems chinesischer Prägung darstellt, die Partei die höchste politische Führungskraft bildet, die gesamte Anforderung an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter gestellt wird und der politische Aufbau eine wichtige Stellung im Parteiaufbau einnimmt.

Die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter stellen die Weiterführung und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens sowie des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts dar, bilden das neueste Ergebnis der Sinisierung des Marxismus und verkörpern die Kristallisationen der Erfahrungen in der Praxis sowie der kollektiven Weisheit der Partei und des Volkes. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des Theoriesystems des Sozialismus chinesischer Prägung und der Kompass zum Handeln der ganzen Partei und des ganzen Volkes bei der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation. Die Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter müssen langfristig durchgesetzt und weiterentwickelt werden.

Die ganze Partei muss die geistige Essenz und den reichen Inhalt der Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter tiefgründig verstehen, sie in der gesamten Arbeit umfassend und genau durchführen sowie sie in die Praxis umsetzen.

(1) An der Führung der gesamten Arbeit durch die Partei muss festgehalten werden. Auf allen Arbeitsgebieten einschließlich der Partei, der Regierung, der Armee, der Bevölkerung, der Massenorganisationen und der Bildung sowie in allen Landesteilen führt die Partei alles. Die ganze Partei muss das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung verstärken, die Autorität und die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei bewusst wahren sowie sich bewusst in Denken und Handeln sowie in der Politik in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei bringen. Sie muss die Mechanismen und Systeme zum Festhalten an der Führung durch die Partei vervollkommnen, am allgemeinen Prinzip der Arbeit, nämlich Fortschritte unterBeibehaltung der Stabilität anzustreben, festhalten, den Hauptentwurf, nämlich die Integration der fünf Dimensionen, nach einem umfassenden Plan vorantreiben und die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranbringen. Die Fähigkeit und das Beharrungsvermögen der Partei zur Lenkung der Richtung, Planung der Gesamtlage, Festlegung der politischen Maßnahmen und Förderung der Reformen müssen erhöht werden, damit sichergestellt wird, dass die Partei stets die Gesamtlage beherrscht und verschiedene Seiten miteinander koordiniert.

(2) An der Stellung des Volkes im Mittelpunkt muss festgehalten werden. Das Volk ist der Schöpfer der Geschichte und die fundamentale Kraft, die über das zukünftige Schicksal der Partei und des Staates entscheidet. Die ganze Partei muss an der zentralen Stellung des Volkes, an der Gründung der Partei im Interesse der Gemeinschaft sowie an der Machtausübung für das Volk festhalten. Sie muss die grundlegende Zielsetzung, dem Volk mit Leibund Seele zu dienen, in die Praxis umsetzen, dafür sorgen, dass die Massenlinie der Partei die gesamte Arbeit der Verwaltung des Staates und der Regierungsführung durchzieht, den Wunsch des Volkes nach einem schönen Leben als Ziel aller Anstrengungen betrachten und gestützt auf das Volk historische Errungenschaften erzielen.

(3) An der umfassenden Vertiefung der Reform muss festgehalten werden. Nur der Sozialismus kann China retten und nur durch die Reform und Öffnung können sich China, der Sozialismus und der Marxismus entwickeln. Die ganze Partei muss das System des Sozialismus chinesischer Prägung konsequent durchsetzen und vervollkommnen sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates ständig vorantreiben. Alle unzeitgemäßen Ansichten und mechanismus- und systembedingten Barrieren müssen entschlossen beseitigt, die Zäune verkrusteter Interessen eingerissen, die nutzbringenden Ergebnisse der menschlichen Zivilisation aufgenommen sowie ein durch Vollständigkeit gekennzeichnetes, den wissenschaftlichen Standards entsprechendes und funktionsfähiges Struktursystem geschaffen werden, um die Überlegenheit des sozialistischen Systems unseres Staates in vollem Maße zur Geltung zu bringen.

(4) Am neuen Konzept der Entwicklung muss festgehalten werden. Die Entwicklung bildet die Grundlage und den Schlüssel zur Lösung aller Probleme unseres Landes und muss wissenschaftlich erfolgen. Die ganze Partei muss das Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen sowie durch Öffnung nach außen und gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung unbeirrt umsetzen. Das grundlegende sozialistische Wirtschaftssystem unseres Landes und das Verteilungssystem müssen konsequent durchgesetzt und vervollkommnet werden. Es gilt, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln sowie die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft unbeirrt zu fördern, zu unterstützen und anzuleiten, damit der Markt eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation spielt und die Regierungsfunktionen besser entfaltet werden. Die Industrialisierung neuen Typs, die Informatisierung,die Urbanisierung neuen Typs sowie die landwirtschaftliche Modernisierung sollen sich parallel entwickeln. Es gilt, aktiv den Prozess der wirtschaftlichen Globalisierung mitzugestalten und voranzutreiben, um die nach außen geöffnete Wirtschaft auf ein höheres Niveau zu bringen sowie die Stärke der Wirtschaft und die umfassende Stärke unseres Landes ständig zu erhöhen.

 

(5) An der Stellung des Volkes als Herr des Staates muss festgehalten werden. Die organische Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates bildet eine notwendige Forderung für die politische Entwicklung des Sozialismus. Die ganze Partei muss am Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, das System der Volkskongresse, das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten sowie das System der Selbstverwaltung der Bevölkerung an der Basis unbeirrt durchsetzen und vervollkommnen; sie muss des Weiteren eine möglichst breite patriotische Einheitsfront konsolidieren und entwickeln, die sozialistische konsultative Demokratie entfalten, das demokratische System vervollständigen, die Formen der Demokratie bereichern und die Kanäle der Demokratie erweitern, um zu gewährleisten, dass der Stellung des Volkes als Herr des Staates im politischen Leben des Staates und im gesellschaftlichen Leben Geltung verschafft wird.

(6) An der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates muss festgehalten werden.Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates bildet die wesentliche Forderung und die wichtige Garantie für den Sozialismus chinesischer Prägung. Die Partei muss ihre Führung im ganzen Prozess und in allen Bereichen der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates durchsetzen und den rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Prägung unbeirrt beschreiten. Sie muss des Weiteren das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern vervollkommnen,das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung aufbauen,den sozialistischen Rechtsstaat errichten und die rechtsstaatlichen Theorien des Sozialismus chinesischer Prägung entwickeln. Sie muss darüber hinaus die gesetzesgemäße Staatsverwaltung, Regierungsführung und Ausübung der Administration gleichzeitig vorantreiben sowie am integrativen Aufbau des Rechtsstaates, der rechtsstaatlichen Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festhalten. Sie muss ferner die Verwaltung des Staates durch das Gesetz mit der Verwaltung des Staates durch Moral verbinden und an der organischen Einheit der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und der Verwaltung der Partei nach dem Regelwerk festhalten. Die Reform des Justizsystems muss vertieft und das rechtsstaatliche Bewusstsein und die moralische Qualifikation der gesamten Bevölkerung müssen erhöht werden.

(7) Am System der sozialistischen Grundwerte muss festgehalten werden. Bei der Entwicklung eines Landes und einer Nation bildet das Selbstvertrauen in die Kultur eine grundlegendere, tiefere und nachhaltigere Kraft. Die ganze Partei muss am Marxismus festhalten, sich das hehre Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung fest zu Eigen machen sowie das System der sozialistischen Grundwerte ausgestalten und in die Tat umsetzen. Sie muss ihr Recht auf Führung und Mitsprache in der ideologischen Arbeit ständig stärken, die kreative Transformation und die innovative Entwicklung der herausragenden traditionellen chinesischen Kultur vorantreiben, das Erbe der revolutionären Kultur bewahren und die fortschrittliche Kultur des Sozialismus entfalten. Sie muss ihre eigenen Wurzeln im Kopf behalten, sich des Besten aus anderen Ländern bedienen und sich auf die Zukunft einstellen, um den Geist, die Werte und die Kraft Chinas noch besser auszugestalten und dem Volk die geistige Richtung zu weisen.

(8) An der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung muss bei der Entwicklung festgehalten werden. Die Vermehrung des Wohlergehens der Bevölkerung bildet das grundlegende Ziel für die Entwicklung. Die ganze Partei muss danach streben, der Bevölkerung möglichst viele Vorteile zu gewähren, sie weitestgehend von Sorgen zu befreien, durch die Entwicklung Unzulänglichkeiten in der Lebenshaltung der Bevölkerung zu beheben sowie die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu fördern. Neue Fortschritte sollen ständig in folgender Hinsicht erzielt werden, dass Kleinkinder frühkindliche Erziehung erhalten, Kinder im Schulalter und Jugendliche in den Genuss der Schulbildung kommen, Erwerbstätigen das Entgelt für die Arbeit zugesichert ist, Kranken medizinische Betreuung zur Verfügung steht, Senioren gut versorgt sind, Ansprüche der Bevölkerung auf Wohnraum besser befriedigt werden sowie sozial Schwache Unterstützungen erhalten. Die ganze Partei muss die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Überwindung der Armut intensiv voranbringen und gewährleisten, dass die gesamte Bevölkerung beim gemeinsamen Aufbau und Genuss ein stärkeresGefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung erfährt. Die ganze Partei muss die allseitige Entwicklung der Menschen und den gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung voranbringen. Es gilt, China zu einem sicheren Land aufzubauen, die Governanceder Gesellschaft zu verstärken und zu erneuern, die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft zu wahren sowie zu gewährleisten, dass der Staat auf Dauer eine stabile und friedliche gesellschaftliche Ordnung aufrechterhält und das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet.

(9) An der harmonischen Koexistenz zwischen Mensch und Natur muss festgehalten werden. Der Aufbau der ökologischen Zivilisation formt langfristig das Fundament der nachhaltigen Entwicklung der chinesischen Nation. Die ganze Partei muss sich den Gedanken fest zu Eigen machen und in die Praxis umsetzen, dass klare Flüsse und grüne Berge im Grunde genommen so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber sind. Wir müssen die grundlegende Staatspolitik zur Ressourceneinsparung und zum Umweltschutz konsequent durchführen sowie die Umwelt und Ökosysteme als lebenswichtig einstufen. Die Ökosysteme von Bergen, Gewässern, Wäldern, Äckern, Seen und Grasland müssen systematisch nach einem einheitlichen Plan saniert sowie die strengsten Mechanismen zum Schutz der Ökosysteme und der Umwelt durchgeführt werden, damit eine grüne Entwicklungs- und Lebensweise geformt wird. Wir müssen einen zivilisatorischen Entwicklungsweg für Produktionsentwicklung, Wohlstand und gesunde Ökologie unbeirrt beschreiten, um ein schönes China aufzubauen, eine gute Produktions- und Lebensumwelt für das Volk zu schaffen und zur globalen ökologischen Sicherheit beizutragen.

(10) An einem ganzheitlichen nationalen Sicherheitskonzept muss festgehalten werden. Die Entwicklung und die Sicherheit müssen einheitlich geplant werden. Wir müssen unser Vorsorgebewusstsein stärken und auch in Zeiten des Friedens die Gefahren bedenken. Das ist ein Grundprinzip für die Staats- und Regierungsführung durch die Partei. Wir müssen daran festhalten, den Interessen des Staates den höchsten Stellenwert einzuräumen und auf der Grundlage der Auffassung, dass die Sicherheit des Volkes die Zielsetzung bildet und die politische Sicherheit von fundamentaler Bedeutung ist, sowohl die innere als auch die äußere Sicherheit, sowohl die territoriale Sicherheit als auch die Sicherheit der Staatsbürger, sowohl die konventionelle als auch die nicht-konventionelle Sicherheit und sowohl unsere eigene als auch die gemeinsame Sicherheit einheitlich und koordiniert planen, um das Struktursystem für die nationale Sicherheit zu vervollkommnen, den Aufbau der Fähigkeit zur nationalen Sicherheit zu verstärken und mit Entschlossenheit die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Staates zu wahren.

(11) An der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei muss festgehalten werden. Der Aufbau der Armee, die dem Kommando der Partei folgt, im militärischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt, ist die strategische Stütze für die Verwirklichung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“ und für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Die ganze Partei muss eine Reihe von Grundprinzipien und Systemen für die Führung der Volksarmee durch die Partei umfassend durchführen sowie die führende Stellung des Gedankens über die Stärkung der Armee im neuen Zeitalter beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee festigen. Dabei muss an dem politischen Aufbau der Armee, der Stärkung der Armee durch die Reform, dem Aufschwung der Armee durch Wissenschaft und Technik sowie der gesetzesgemäßen Verwaltung der Armee festgehalten werden. Es gilt, den Fokus zunehmend auf echte Kriege zu richten, der innovationsgetragenen Entwicklung, dem Aufbau des Systems, der Intensität und Hocheffizienz sowie der militärisch-zivilen Integration mehr Bedeutung beizumessen, damit die Ziele der Partei zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter realisiert werden.

(12) Am Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ muss festgehalten und die Wiedervereinigung des Vaterlandes vorangetrieben werden. Die langfristige Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao aufrechtzuerhalten und die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichen, stellen zwingende Anforderungen für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation dar. Es gilt, die Wahrung des Rechts der Zentralregierung auf die umfassende Führung der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao mit der Gewährleistung der Rechte der Sonderverwaltungszonen auf hochgradige Autonomie organisch zu verbinden, um zu gewährleisten, dass die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ unveränderlich und unerschütterlich bleibt und deren Praxis weder verzerrt noch deformiert wird. Wir müssen an dem Ein-China-Prinzip und dem „Konsens von 1992“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße vorantreiben, die wirtschaftliche Kooperationund den kulturellen Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße vertiefen sowie den gemeinsamen Kampf der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße gegen alle Aktivitäten zur Spaltung des Landes vorantreiben, damit sie zusammen für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation kämpfen.

(13) An der Förderung des Aufbaus der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit muss festgehalten werden. Der Traum des chinesischen Volkes ist untrennbar mit den Träumen aller Völker verbunden. Die Verwirklichung des Chinesischen Traums ist ohne ein friedliches internationales Umfeld und eine stabile internationale Ordnung undenkbar. Wir müssen die inländische und internationale Lage einheitlich berücksichtigen, unbeirrt den friedlichen Entwicklungsweg beschreiten sowie eine Strategie der Öffnung zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Vorteil verfolgen. Wir müssen an der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinnen festhalten, uns ein neues gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept zu Eigen machen, eine durch Öffnung, Innovation, Inklusivität und gegenseitigen Nutzen gekennzeichnete Entwicklungsperspektive eröffnen, den durch die Harmonie in der Verschiedenheit sowie breite Aufgeschlossenheit und Aufnahme geprägten Austausch zwischen den Zivilisationen vorantreiben, ein Ökosystem ausgestalten, das die Natur respektiert und die grüne Entwicklung fördert, und immer als Erbauer des Weltfriedens, Förderer der globalen Entwicklung sowie Verteidiger der internationalen Ordnung dienen.

(14) An der umfassenden strengen Führung der Partei muss festgehalten werden. Der Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution und die strenge Verwaltung und Führung der Partei sind die allerdeutlichste Charaktereigenschaft unserer Partei. Die ganze Partei muss sich an das Parteistatut als das grundlegende und unbedingt einzuhaltende Regelwerk halten, den politischen Aufbau der Partei an erste Stelle setzen, den ideologischen Parteiaufbau und die Führung der Partei durch Strukturen in gleiche Richtung steuern, den Parteiaufbau in allen Bereichen nach einem einheitlichen Plan vorantreiben, die führenden Funktionäre als die entscheidende Minderheit ins Visier nehmen, an den„Dreifachen strengen Handlungen und dreifachen soliden Taten“ festhalten, den demokratischen Zentralismus konsequent durchführen, das innerparteiliche politische Leben ernst nehmen, die Disziplin der Partei streng gestalten, die innerparteiliche Kontrolle verschärfen, eine positive und gesunde politische Kultur innerhalb der Partei entfalten, das politische Umfeld in der Partei einer umfassenden Reinigung unterziehen und verschiedenartige ungesunde Tendenzen entschlossen korrigieren. Es gilt, die Korruption mit Null-Toleranz zu bestrafen, die Fähigkeit der Partei zur auf sich selbst bezogenen Läuterung, Vervollkommnung, Erneuerung und Niveauhebung ständig zu stärken sowie die engste Verbindung der Partei mit der Bevölkerung stets aufrechtzuerhalten.

Die obigen 14 Punkte bilden die Grundkonzeptionen für die unbeirrte Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Alle Genossen der Partei müssen die grundlegenden Theorien, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei umfassend durchsetzen, um die Sache der Partei und des Volkes besser zu führen.

Die Praxis kennt keine Grenzen, ebensowenig die theoretische Innovation. In der Welt finden jederzeit Veränderungen statt, so auch in China. Wir müssen in der Theorie Schritt mit der Zeit halten und Gesetzmäßigkeiten stets erkennen, um die theoretische, praxisbezogene, institutionelle und kulturelle Erneuerung sowie Erneuerungen in allen Bereichen voranzubringen.

Genossen! Das Zeitalter bringt Gedanken hervor und die Praxis bildet die Quelle der Theorie. Solange wir uns gut darauf verstehen, auf die Stimme des Zeitalters zu hören, und den Mut zum Festhalten an der Wahrheit und zur Korrektur von Fehlern haben, wird der Marxismus in China im 21. Jahrhundert die Kraft seiner Wahrheit noch stärker und überzeugender zu Tage bringen!

 

IV. Den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen und einen neuen Marsch zumumfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes antreten

 

Nach Beginn der Reform und Öffnung hat unsere Partei strategische Anordnungen für die sozialistische Modernisierung unseres Landes getroffen und die Ziele der Drei-Schritte-Strategie formuliert. Die zwei Ziele, nämlich die Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln für die Bevölkerung und den Lebensstandard der Bevölkerung im Großen und Ganzen auf das Niveau des bescheidenen Wohlstandes zu heben, wurden bereits vorzeitig verwirklicht. Auf dieser Grundlage formulierte unsere Partei die Ziele, bis zu ihrem 100. Gründungstag den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, die über eine noch stärker entwickelte Wirtschaft, eine vollständigere Demokratie, modernere Wissenschaften, ein moderneres Bildungswesen, eine noch stärkerprosperierende Kultur sowie noch größere gesellschaftliche Harmonie verfügt und zudem der Bevölkerung ein noch wohlhabenderes Leben ermöglicht, zu vollenden und durch weitere Anstrengungen in den darauf folgenden 30 Jahren, also bis zum 100. Gründungstag der Volksrepublik China, die Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen und unser Land zu einem modernen sozialistischen Staat aufzubauen.

Der Zeitraum von heute bis zum Jahr 2020 bildet die Phase, in der der entscheidende Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand errungen werden soll. Für die auf dem XVI., XVII. und XVIII. Parteitag gestellten verschiedenen Forderungen bezüglich der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gilt es nunmehr mit Blick auf die Veränderung des gesellschaftlichen Hauptwiderspruchs unseres Landes, den Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und ökologischer Zivilisation einheitlich zu planen und voranzutreiben sowie unbeirrt an unseren Strategien festzuhalten: der Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildungswesen zum Aufschwung zu bringen, der Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, der Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung, der Strategie zum ländlichen Aufschwung, der Strategie der koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen, der Strategie der nachhaltigen Entwicklung sowie der Strategie der integrierten Entwicklung der militärischen und zivilen Ressourcen. Es gilt des Weiteren, mit konzentrierten Kräften Schwerpunkte anzupacken, Schwachstellen zu beheben und Schwachpunkte auszugleichen, insbesondere den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen in Bereichen wie Verhütung und Beseitigung von großen Risiken, präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung zu gewinnen, damit die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand von der Bevölkerung anerkannt wird und sie die Prüfung durch die Geschichte bestehen kann.

Der Zeitraum vom XIX. Parteitag bis zum XX. Parteitag ist eine Periode der historischen Überlagerung der Ziele „Zweimal hundert Jahre“. Wir sollen sowohl den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollenden, womit das erste der beiden Ziele verwirklicht wird, als auch nach Höherem streben, einen neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes antreten und auf das zweite der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zusteuern.

Aufgrund der umfassenden Analyse der Lage im In- und Ausland und der Entwicklungsbedingungen unseres Landes wird der Zeitraum von 2020 bis Mitte dieses Jahrhunderts in zwei Phasen gegliedert und geplant werden. 

Die erste Phase bezieht sich auf den Zeitraum vom Jahr 2020 bis zum Jahr 2035. Auf der Grundlage der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und durch den weiteren Kampf in diesen15 Jahren wird die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen verwirklicht worden sein. Bis dahin wird die Stärke der Wirtschaft sowie der Wissenschaft und Technik unseres Landes eine große Höhe erreicht und unser Land eine führende Position unter den innovativen Ländern eingenommen haben. Das Recht des Volkes auf gleichberechtigte Partizipation und Entwicklung wird ausreichend garantiert. Der Aufbau eines Rechtsstaates, die Errichtung einer rechtsstaatlichen Regierung und die Etablierung einer Gesellschaft mit Rechtsbindung werden im Wesentlichenvollendet. Die Systeme in allen Bereichen werden noch mehr vervollkommnet. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates wird grundsätzlichverwirklicht. Das Niveau der Kultiviertheit der Gesellschaft wird auf eine neue Stufe gehoben. Die Soft Power des Landes im Kulturbereich wird beachtlich erhöht. Der Einfluss der chinesischen Kultur wird eine größere Tiefe und Breite erreichen. Der Wohlstand der Bevölkerung wird weiter ausgebaut. Der Anteil der Bevölkerungsgruppe mittleren Einkommens wird merklich vergrößert. Das Gefälle in der Entwicklung von Stadt und Land bzw. von verschiedenen Gebieten sowie im Leben der Bevölkerung wird deutlich verringert. Die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen wird insgesamt realisiert. Der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung geht sicheren Schrittes voran. Das Gefüge der Governanceder modernen Gesellschaft wird im Wesentlichen herausgebildet. Die Gesellschaft wirdvon Vitalität erfüllt sein und ihre Harmonie und Ordnung beibehalten. Umwelt und Ökosysteme werden eine grundlegende Wende zum Guten erfahren. Das Ziel des Aufbaus Chinas zu einem schönen Land wird im Großen und Ganzen realisiert worden sein.

In der zweiten Phase, nämlich dem Zeitraum vom Jahr 2035 bis Mitte dieses Jahrhunderts, werden wir China auf der Grundlage der grundsätzlichen Verwirklichung der Modernisierung und durch den weiteren Kampf in den darauf folgenden 15 Jahrenzu einem großen,modernen undsozialistischenLand, dasreich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist, aufgebaut haben. Bis dahin wird die materielle, politische, geistige, gesellschaftliche und ökologische Zivilisation unseres Landes eine umfassende Höhe erreichen. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates wird verwirklicht, dessen umfassende Landesstärke und internationaler Einfluss eine führende Position einnehmen. Der gemeinsame Wohlstand der gesamten Bevölkerung wird wesentlich realisiert werden. Unser Volk wird noch größeres Wohlergehen erleben und ein noch glücklicheres Leben führen. Die chinesische Nation wird mit noch größerem Selbstbewusstsein unter den Völkern der Welt bestehen.

Genossen! Die strategische Anordnung für die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter läuft darauf hinaus, von der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ausgehend über die wesentliche Verwirklichung der Modernisierung den Aufbaueines modernen sozialistischen starken Landes umfassend zu vollenden.Wir sollen uns durch nichts erschüttern lassen und mit zähem Fleiß die Schaffung eines grandiosen Kapitels über den neuen Marsch für die sozialistische Modernisierung anstreben!

 

V.Umsetzung des neuen Entwicklungskonzepts und Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems

 

Um die Ziele „Zweimal hundert Jahre“ und den Chinesischen Traum des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu verwirklichen sowie den Lebensstandard der Bevölkerung ständig zu erhöhen, muss die ganze Partei die Entwicklung unbeirrt als ihre allerwichtigste Aufgabe für das Regieren und den Aufschwung des Landes betrachten sowie stets an der Befreiung und Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte und der Richtung der Reform der sozialistischen Marktwirtschaft festhalten, um die nachhaltige und gesunde wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben.

Die Wirtschaft unseres Landes ist von der Phase des rasanten Wachstums in die Phase der hohen Qualität übergegangen und befindet sich gerade in der Periode der Lösung von Schlüsselproblemen, nämlich der Veränderung der Art und Weise der Entwicklung, der Optimierung der Wirtschaftsstruktur und der Transformation der Wachstumsantriebskräfte. Beim Aufbau eines noch moderneren Wirtschaftssystems geht es um die dringende Forderung nach Überwindung von Hürden und ein strategisches Ziel der Entwicklung unseres Landes. Qualität und Effizienz müssen an erste Stelle gesetzt werden. Mit Blick auf die strukturelle Reform der Angebotsseite als zentraler Punkt muss der Wandel der Qualität, der Effizienz und der Antriebskräfte der wirtschaftlichen Entwicklung vorangetrieben werden. Es gilt, die totale Faktorproduktivität zu erhöhen, mit voller Tatkraft beschleunigt ein Industriesystem aufzubauen, in dem sich die Realwirtschaft, die wissenschaftlich-technische Innovation, das moderne Finanzwesen und die Humanressourcen koordiniert entwickeln, und tatkräftigeinWirtschaftssystem auszugestalten, in dem die marktorientierten Mechanismen effektiv funktionieren, die mikroökonomischen Hauptträger Vitalität besitzen und die makroökonomische Steuerung angemessenerfolgt, damit die Innovationsfähigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft unseres Landes stetig erhöht werden.

(1) Die strukturelle Reform der Angebotsseite soll vertieft werden. Um einmoderneres Wirtschaftssystem aufzubauen, müssen wir den Schwerpunkt der wirtschaftlichen Entwicklung auf die Realwirtschaft legen. Es gilt, die Erhöhung der Qualität des Angebotssystems als die Hauptstoßrichtung zu betrachten und die Stärke der Wirtschaftsqualität unseres Landes merklich zu erhöhen. Es gilt des Weiteren, China beschleunigt zu einem Land mit einer starken Fertigungsindustrie aufzubauen unddie moderne Fertigungsindustrie beschleunigt zu entwickeln. Es giltaußerdem, die tief greifende Integration von Internet, Big Data, künstlicher Intelligenz und Realwirtschaft zu fördern und in Bereichen wie Konsumtion mittlerer und höherer Stufe, wegweisende Innovation, grüne und kohlenstoffarme Entwicklung, Sharing Economy, moderne logistische Ketten sowie Dienstleistungen für Humankapital neue Wachstumstreiber und neue Triebkräfte herauszubilden. Es gilt des Weiteren, die Optimierung und Niveauhebung der traditionellen Industrie zu unterstützen und die Entwicklung des modernen Dienstleistungssektors zu beschleunigen und beide mit Blick auf die internationalen Normen auf einen höheren Leistungsstand zu heben. Es gilt ferner, die Industrien unseres Landes durch Förderung auf die mittlere und obere Stufe der globalen Wertschöpfungsketten zu bringen sowie eine Anzahl von weltweit bedeutenden und modernsten Clustern der Fertigungsindustrie herauszubilden. Die Netzwerke der Infrastruktur wie z.B. Wasserbau, Eisenbahn, Straßen, Schiffsverkehr, Luftfahrt, Pipelines, Stromnetz, Information und Logistik sollen verstärkt aufgebaut werden. Es gilt, an der Auflösung von Überkapazitäten, dem Abbau von Lagerbeständen, der Enthebelung, der Kostensenkung und der Behebung von Schwachstellen festzuhalten, die Allokation der vorhandenen Ressourcen zu optimieren sowie das Angebot an hochwertigen Waren zunehmend auszubauen, um ein dynamisches Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage zu verwirklichen. Es gilt des Weiteren, den Unternehmergeist zu entfachen und zu schützen und mehr gesellschaftliche Akteure anzuspornen, sich für Existenzgründungen und Innovationen einzusetzen. Wir sollen ein großes intellektuell wie fachlich hochqualifiziertes und innovationsfähiges Werktätigenkontingent aufbauen, den Modellarbeitergeist und das handwerkliche Berufsethos zur Entfaltung bringen, durch die Wertschätzung von Arbeit geprägte gesellschaftliche Sitten herausbilden und ein nach Vervollkommnung strebendes Berufsethos entfalten.

(2) Das innovative Land soll beschleunigt aufgebaut werden. Die Innovation ist die erste und richtungsweisende Antriebskraft für die Entwicklung sowie die strategische Stütze des Aufbaus einesmoderneren Wirtschaftssystems. Es gilt, die internationale wissenschaftlich-technische Spitzenforschung anzuvisieren, die Grundlagenforschung zu intensivieren sowie in der auf die Zukunft gerichteten Grundlagenforschung und in der richtungsweisenden originären Forschung große Durchbrüche zu erzielen. Es gilt des Weiteren, die angewandte Grundlagenforschung zu intensivieren, staatliche wissenschaftlich-technische Großprojekte zu erweitern und durchzuführen sowie die Innovation der allgemein anwendbaren Schlüsseltechnologien, der richtungsweisenden Spitzentechnologien, der Technologien für moderne Projekte und der disruptiven Technologien hervorzuheben, damit der Aufbau eines starken Landes in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Qualität, Raumfahrt, Internet und Verkehr sowie landesweite umfassende Anwendung von Digitaltechnik und intelligente Gesellschaft kräftig unterstützt wird. Es gilt darüber hinaus, den Aufbau des staatlichen Innovationssystems und die Leistungsfähigkeit der strategischen Wissenschaft und Technik zu verstärken, die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems zu vertiefen und ein technisches Innovationssystem aufzubauen, in dem die Unternehmen als Hauptträger fungieren, der Markt die Orientierung bestimmt sowie Produktion, Lehre und Forschung tief miteinander verbunden sind. Die Unterstützung der Innovation der kleinen und mittleren Unternehmen soll intensiviert und die Umsetzung der Forschungsergebnisse gefördert werden. Es gilt ferner, die Kultur der Wertschätzung der Innovation zu befürworten und die Schaffung, den Schutz sowie die Anwendung des geistigen Eigentums zu verstärken. Es soll eine große Anzahl von Fachkräften für strategische Wissenschaft und Technik, von Vorreitern in Wissenschaft und Technik,von wissenschaftlich-technischen Nachwuchskräften von Weltklasse und von leistungsstarken innovativen Teams herangebildet werden.

(3) Die Strategie zum ländlichen Aufschwung soll durchgeführt werden. Die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern ist eine fundamentale Frage, die die Wirtschaft des Landes und das Leben der Bevölkerung betrifft. Die ganze Partei muss daran festhalten, die gute Lösung der Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern als ihre allerwichtigste Arbeit zu betrachten sowie der Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete den Vorrang zu gewähren. Der Gesamtforderungentsprechend, dass die Industrie einen Aufschwung nehmen, ein ökologisch ausgewogenes und lebenswertes Umfeld geschaffen werden, die Sitten der Dörfer durch Kultiviertheit geprägt sein, die Verwaltung effektiv vonstattengehenund ein wohlhabendes Leben ermöglicht werden sollen, müssenStrukturen und Mechanismen sowie einSystem politischerMaßnahmen für die integrierte Entwicklung von Stadt und Land eingerichtet und vervollständigt sowie die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete vorangetrieben werden. Es gilt, das grundlegende System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten zu festigen und zu vervollkommnen, die Reform des Bodeneigentums- und Bodenbewirtschaftungssystems auf dem Land zu vertiefen sowie die Verfahren zur Gliederung der Eigentumsrechte an ländlichen Böden, der Rechte auf ihre vertragliche Bewirtschaftung, der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden und andere Bodennutzung zu vervollkommnen. Die Beziehungen der vertraglichen Bewirtschaftung des Bodens sollen stabilisiert und auf Dauer unverändert aufrechterhalten werden. Die Frist der zweiten Runde der vertraglichen Bewirtschaftung von Boden soll nach ihren Ablauf um weitere 30 Jahre verlängert werden. Es gilt, die Reform des Systems der kollektiven Eigentumsrechte auf dem Land zu vertiefen, die Vermögensrechte und Interessen der Bauern zu gewährleisten und die Stärke der Kollektivwirtschaft zu erhöhen. Die Getreidesicherheit des Staates soll garantiert werden, damit die Chinesen ihre gefüllte Reisschale in der Hand halten. Es gilt, ein Industrie-, Produktions- und Bewirtschaftungssystem der modernen Landwirtschaft herauszubilden, das System für die Unterstützung und den Schutz der Landwirtschaft zu vervollkommnen, verschiedene Formen der Bewirtschaftung in angemessenem Umfang zu entwickeln, Hauptträger der Bewirtschaftung neuen Typs in der Landwirtschaft zu fördern, das vergesellschaftete Dienstleistungssystem für die Landwirtschaft zu vervollständigen sowie die kleinen bäuerlichen Haushalte und die Entwicklung der modernen Landwirtschaft organisch miteinander zu verbinden. Der primäre, sekundäre und tertiäre Wirtschaftssektor soll auf dem Land integriert entwickelt werden. Die Beschäftigung der Bauern und ihre Existenzgründungen sind zu unterstützen und zu ermuntern. Die Kanäle für die Einkommenssteigerung der Bauern sollen ausgebaut werden. Es gilt, die grundlegende Arbeit an der Basis auf dem Land gut zu leisten und das ländliche Verwaltungssystem zu verbessern, das die Selbstverwaltung und die Verwaltung nach dem Gesetz und auch mittels der Moral miteinander verbindet. Es gilt, ein Mitarbeiterkontingent zu schaffen, das die Landwirtschaft gut versteht und die ländlichen Gebiete und die Bauern liebt.

(4) Die Strategie für die koordinierte Entwicklung der verschiedenen Gebiete soll durchgeführt werden. Die Entwicklung in den alten revolutionären Stützpunktgebieten, den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, den Grenzgebieten und den armen Gebieten ist verstärkt zu unterstützen. Wir sollen Maßnahmen ergreifen, um ein neues Gefüge der groß angelegten Erschließung der westlichen Gebiete herauszubilden und die Reform tief gehend durchführen, um die Wiederbelebung der Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten voranzutreiben, den Aufstieg Zentralchinas durch die Entfaltung von Überlegenheit energisch zu fördern und durch innovative Anleitung der Vorreiterrolle der östlichen Gebiete für die optimierte Entwicklung Geltung zu verschaffen. Ein neuer effektiverer Mechanismus zur koordinierten regionalen Entwicklung soll etabliert werden. Mit Städtegruppen als Hauptträger soll ein neues Gefüge der Städte und Gemeinden herausgebildet werden, in dem sich die großen, mittleren und kleinen Städte sowie die kleinen Gemeinden koordiniert entwickeln. Die Integration der von der Landwirtschaft freigesetzten Landbewohner in die Stadtbevölkerung soll beschleunigt werden. Die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei soll vorangetrieben werden, wobei die Verlagerung der verschiedenen Funktionen von Beijing außer seiner Rolle als Hauptstadt den Schlüsselfaktor bildet. Das Gebiet Xiongan soll von einer hohen Warte aus geplant und nach hohen Standards aufgebaut werden. Die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse soll gefördert werden, wobei der gemeinsame Schutz und die Vermeidung der exzessiven Erschließung die Richtung bilden. Die Umstrukturierung und Entwicklung der Wirtschaft in den Regionen, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, sollen vorangebracht werden. Es gilt, die Entwicklung der Grenzgebiete zu beschleunigen sowie die Konsolidierung der Grenzgebieteund deren Sicherheit zu garantieren. Wir sollen an der einheitlichen Planung von Land und Meer festhalten und unser Land beschleunigt zu einer starken maritimen Macht aufbauen.

(5) Die Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems soll beschleunigt werden. Die Reform des Wirtschaftssystems muss mit der Vervollkommnung des Systems der Eigentumsrechte und der Entfaltung der entscheidenden Rolle des Marktes bei der Allokation der Produktionsfaktoren als Schwerpunkt durchgeführt werden. Es gilt, den wirksamen Anreiz der Eigentumsrechte, die freie Fluktuation von Produktionsfaktoren, die Flexibilität der Reaktion der Preise, den fairen und geordneten Wettbewerb sowie die Weiterentwicklung der leistungsstarken Unternehmen und die Ausmusterung von Verlustbetrieben zu verwirklichen. Es gilt des Weiteren, die verschiedenen Verwaltungssysteme für das Staatsvermögen zu vervollkommnen, das auf der Übertragung von Vollmachten basierende Managementsystem für Staatskapital zu reformieren, die Optimierung der Standortverteilung, die Regulierung der Struktur sowie die strategische Umorganisation der staatseigenen Wirtschaft zu beschleunigen. Die Werterhaltung und der Wertzuwachs des Staatsvermögens sollen realisiert werden. Es gilt, das staatseigene Kapital zu fördern, dessen Leistungsstärke zu erhöhen, seine Qualität zu optimieren undseinen Geschäftsumfang zu vergrößern sowie Einbußen an Staatsvermögen wirksam zu verhüten. Wir sollen die Reform der staatseigenen Unternehmen vertiefen, die Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen entwickeln und weltführende Unternehmen mit globalerWettbewerbsfähigkeitherausbilden. Es gilt, das System der Negativliste für den Marktzugang umfassend einzuführen, verschiedene Vorschriften und Verfahren, die den landesweit einheitlichen Markt und den fairen Wettbewerb behindern, zu bearbeiten oder abzuschaffen, die Entwicklung der Privatunternehmen zu unterstützen und die Vitalität der verschiedenartigen Teilnehmer des Marktes zu entfalten. Die Reform des Systems der Verwaltung kommerzieller Tätigkeiten soll vertieft werden. Es gilt, die durch die Ausübung der administrativen Befugnisse gebildeten Monopole zu durchbrechen, Marktmonopole zu verhindern, die Reform marktorientierter Preise der Produktionsfaktoren zu beschleunigen, die Beschränkung des Zulassungssystems für die Dienstleistungswirtschaft zu lockern und die Marktverwaltung zu vervollkommnen. Die makroökonomische Steuerung soll erneuert und vervollkommnet werden. Es gilt des Weiteren, die strategische und richtungsweisende Rolle der staatlichen Entwicklungsprogramme zur Geltung zu bringen und die Koordinierungsmechanismen für die Wirtschaftspolitik in Bezug auf Finanzwesen, Geldwesen, Industrien und Regionen zu vervollständigen. Es gilt ferner, die Systeme und Strukturen zur Förderung der Konsumtion zu vervollkommnen, die grundlegende Funktion der Konsumtion für die Wirtschaftsentwicklung zu verstärken, die Reform des Systems von Investitionen und Finanzierungen zu vertiefen und die Schlüsselrolle von Investitionen für die Optimierung der Angebotsstruktur zu entfalten.Wir sollen den Aufbau des modernen Finanzverwaltungssystems beschleunigen und solche finanziellen Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen beschleunigt herausbilden, die durch die klare Abgrenzung von Rechten und Pflichten, die Koordination von Finanzkräften und regionale Ausgewogenheit gekennzeichnet sind. Es gilt, ein umfassendes, standardisiertes und transparentes Budgetsystem zu etablieren, das dem wissenschaftlichen Standard entspricht und eine starke bindende Kraft besitzt, und das Leistungsmanagement umfassend durchzuführen. Es gilt des Weiteren, die Reform des Steuersystems zu vertiefen, das lokale Steuersystem zu vervollständigen, die Reform des Finanzwesens zu vertiefen, dessen Fähigkeit zu Finanzdienstleistungen für die Realwirtschaft zu erhöhen, den Anteil der direkten Finanzierung zu erhöhen und die gesunde Entwicklung des vielschichtigen Kapitalmarktes zu fördern. Es gilt ferner, den Rahmen der Steuerung, in dem die Geldpolitik und die makroökonomische und umsichtige Politik die beiden Eckpfeiler bilden, zu vervollständigen, die marktorientierte Reform des Zinssatzes und Wechselkurses zu vertiefen, das System für die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens zu vervollständigen und die entscheidende Linie zur Verhinderung systemischer Finanzrisiken zu halten.

(6) Die Herausbildung eines neuen Gefüges der allseitigen Öffnung soll vorangetrieben werden. Öffnung bringt Fortschritte, während Abschottung zur Rückständigkeit führt. Chinas Tür der Öffnung wird nicht geschlossen, sondern immer weiter geöffnet. Es gilt, mit dem Aufbau „eines Gürtels und einer Straße“ als Schwerpunkt konsequent dem „Ins-Inland-Einführen“ und dem „Ins-Ausland-Gehen“ gleichermaßen Aufmerksamkeit zu schenken, das Prinzip der gemeinsamen Konsultation, des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Gewinnens einzuhalten sowie die Öffnung und die Zusammenarbeit im Bereich der Innovationsfähigkeit zu intensivieren, damit ein Gefüge der Öffnung nach außen herausgebildet wird, das durch Kombination von Land und Meer, Interaktion zwischen Inland und Ausland sowie dengegenseitigen Nutzen fürOst und West gekennzeichnet ist. Es gilt, den Außenhandel zu erweitern, neue Geschäftsformen und Handelsmodelle herauszubilden und den Aufbau unseres Landes zu einer starken Handelsnation voranzutreiben. Es gilt des Weiteren, die Politik der Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investition auf hohem Niveau durchzuführen. Das Verwaltungssystem, das auswärtigen Investitionen bereits vor deren Marktzugang die Inländerbehandlung gewährt und sie mit der Negativliste verwaltet, soll umfassend praktiziert werden. Die Beschränkungen für den Marktzugang sollen in hohem Maße gelockert und die Öffnung der Dienstleistungswirtschaft nach außen erweitert werden. Die legitimen Rechte und Interessen der auswärtigen Investoren sind zu schützen. Alle in China registrierten Unternehmen sollen ohne Diskriminierung gleich behandelt werden. Es gilt, die Standortverteilung der regionalen Öffnung zu optimieren, die Öffnung der westlichen Gebiete nach außen zu intensivieren, den Pilot-Freihandelszonen größere Selbstbestimmungsrechte bei der Reform zu gewähren, den Aufbau von Freihandelshäfen zu untersuchen, die Art und Weise der Investitionen im Ausland zu erneuern und die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Produktionskapazität zu fördern, damit ein auf die ganze Welt gerichtetes Netzwerk des Handels, der Investition,der Finanzierung, der Produktion und der Dienstleistungen aufgebaut und die Schaffung neuer Stärken hinsichtlich der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Wettbewerbs beschleunigt wird.

Genossen! Es ist die wesentliche Forderung des Sozialismus, die gesellschaftlichen Produktivkräfte freizusetzen und zu entwickeln. Wir müssen die Innovationskraft und Entwicklungsvitalität der ganzen Gesellschaft entfalten, um durch Bemühungen eine Entwicklung von noch besserer Qualität, höherer Effizienz, größerer Fairness und stärkerer Nachhaltigkeit zu verwirklichen!

 

VI. Vervollständigung des Systems für die Stellung des Volkes als Herr im eigenen Haus und die Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik

 

Unser Land ist ein sozialistisches Land der demokratischen Diktatur des Volkes, das von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht. Alle Macht des Staates gehört dem Volk. Die sozialistische Demokratie unseres Landes ist die breiteste, die echteste und die wirksamste Demokratie, die die grundlegenden Interessen des Volkes wahrt. Es gilt, die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln, um den Willen des Volkes zum Ausdruck zu bringen, die Rechte und Interessen des Volkes zu gewährleisten, die schöpferische Kraft und Vitalität des Volkes anzuregen sowie durch Systeme und Regelwerke die Stellung des Volkes als Herr des Staates zu garantieren.

Der Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung ist ein zwangsläufiges Resultat der historischen, theoretischen und praxisbezogenen Logik, die durch den langjährigen Kampf des chinesischen Volkes in der Neuzeit herausgebildet wurde, und ein notwendiges Erfordernis für das Festhalten an Wesen und Natur der Partei sowie für die Verwirklichung der grundlegenden Zielsetzung der Partei. Auf der Welt gibt es keine völlig gleichen Modelle des politischen Systems. Das politische System kann nicht losgelöst von den eigenen gesellschaftlichen und politischen Bedingungen sowie der historischen und kulturellen Tradition abstrakt beurteilt werden und man kann auch nicht auf einem einzigen politischen Modell beharren. Modelle ausländischer politischer Systeme lassen sich nicht mechanisch übertragen. Es gilt, an der sozialistischen demokratischen Politik unseres Landes langfristig festzuhalten und sie weiterzuentwickeln, die Reform der politischen Struktur aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben sowie die Institutionalisierung, Standardisierung und verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik voranzutreiben, damit gewährleistet wird, dass das Volk über verschiedene Wege und in verschiedenen Formen die Angelegenheiten des Staates, die Wirtschaft, das Kulturwesen sowie die gesellschaftlichen Angelegenheiten verwaltet und sich die politische Situation, die durch Vitalität und Stabilität sowie Einheit gekennzeichnet ist, konsolidiert und entwickelt.

(1) An der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates soll festgehalten werden. Die Führung durch die Partei ist die grundlegende Garantie für das Fungieren des Volkes als Herr des Staates und für die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates; das Fungieren des Volkes als Herr des Staates ist das wesentliche Merkmal der sozialistischen demokratischen Politik und die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates die grundlegende Art und Weise, auf die die Partei das Volk bei der Verwaltung des Staates führt. Diese drei Aspekte werden in die große Praxis der sozialistischen demokratischen Politik unseres Staates integriert. Im politischen Leben unseres Landes spielt die Partei die Führungsrolle. Dabei bilden zwei Seiten eine Einheit, nämlich die Verstärkung der zentralisierten und einheitlichen Führung durch die Partei und die Unterstützung der gesetzes- bzw. satzungsgemäßen Erfüllung der Dienst- und Arbeitspflichten, der Verrichtung der Arbeiten und der Entfaltung der Funktionen durch die Volkskongresse, die Regierungen, die Politischen Konsultativkonferenzen und die Gerichte sowie Staatsanwaltschaften. Es gilt, die Art und Weise der Führung und des Regierens durch die Partei zu verbessern und zu gewährleisten, dass die Partei das Volk bei der wirksamen Verwaltung des Staates führt. Es gilt des Weiteren, die geordnete Beteiligung des Volkes an der Politik zu erweitern und zu gewährleisten, dass das Volk die demokratische Wahl, die demokratische Konsultation, die demokratische Entscheidungsfindung, die demokratische Verwaltung und die demokratische Kontrolle gesetzesgemäß praktiziert. Die Einheit, die Würde und die Autorität des Rechtssystems des Staates sollen gewahrt und die rechtsstaatliche Gewährleistung der Menschenrechte verstärkt werden, damit gewährleistet wird, dass das Volk gesetzesgemäß umfangreiche Rechte genießt und sich weitreichender Freiheit erfreut. Es gilt, die Staatsmacht auf der Basisebene zu konsolidieren, das demokratische System auf der Basisebene zu vervollkommnen, die Rechte der Bürger auf Informationszugang, Beteiligung, Meinungsäußerung und Kontrolle zu gewährleisten, den Mechanismus der gesetzesgemäßen Entscheidungsfindung zu vervollständigen und Mechanismen für die Machtausübung herauszubilden, in denen die Entscheidung wissenschaftlich getroffen wird, die Ausführung mit Entschlossenheit erfolgt und die Kontrolle energisch ausgeübt wird. Die führenden Funktionäre aller Ebenen sollen ihr demokratisches Bewusstsein stärken, ihren demokratischen Arbeitsstil pflegen und sich der Kontrolle des Volkes unterziehen, um zu guten Dienern des Volkes zu werden.

(2) Die im System verankerte Garantie für die Stellung des Volkes als Herr des Staates soll verstärkt werden. Das System der Volkskongresse ist das fundamentale politische System, das an der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, der Stellung des Volkes als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festhält und langfristig unbeirrt beibehalten und kontinuierlich verbessert werden muss. Es soll unterstützt und gewährleistet werden, dass das Volk durch den Volkskongress die Staatsmacht ausübt. Es gilt, die federführende Rolle des Volkskongresses und seines Ständigen Ausschusses in der Gesetzgebungsarbeit zu entfalten, das Organisations- und Arbeitssystem der Volkskongresse zu vervollständigen, die gesetzesgemäße Ausübung der Befugnisse des Volkskongresses zu Gesetzgebung, Kontrolle, Entscheidungsfindung sowie Ernennungen und Entlassungen zu unterstützen und zu garantieren sowie die Rolle der Abgeordneten der Volkskongresse besser zur Entfaltung zu bringen, damit die Volkskongresse der verschiedenen Ebenen und ihre Ständigen Ausschüsse das Arbeitsorgan werden, das seinen in der Verfassung und den Gesetzen verankerten verschiedenen Pflichten umfassend nachkommt und sich zum Vertretungsorgan entwickelt, das die engste Verbindung mit den Volksmassen pflegt. Die Einrichtung der Fachausschüsse der Volkskongresse soll verbessert und die Personalstruktur der Ständigen Ausschüsse der Volkskongresse und ihrer Fachausschüsse optimiert werden.

(3) Die wichtige Rolle der sozialistischen konsultativen Demokratie soll zur Entfaltung gebracht werden. Es bildet den wahren Sinn der Volksdemokratie, dass verschiedene Angelegenheiten gut beraten und zu Angelegenheiten aller alle konsultiert werden. Die konsultative Demokratie ist die wichtige Art und Weise der Verwirklichung der Führung durch die Partei und stellt eine spezifische Form und eine einzigartige Überlegenheit der sozialistischen demokratischen Politik unseres Landes dar. Es gilt, die breite, mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der konsultativen Demokratie voranzutreiben, die Konsultation der Parteien, der Volkskongresse, der Zentralregierung und Lokalregierung, der Politischen Konsultativkonferenzen des Chinesischen Volkes, der Volksorganisationen, der Basisebene und der Gesellschaftsorganisationen einheitlich zu planen und voranzubringen, den Aufbau des Systems der konsultativen Demokratie zu verstärken, vollständige Systeme und Verfahren herauszubilden und die Beteiligungspraxis zu formen, damit die Rechte des Volkes auf breite, langfristige und intensive Beteiligung am alltäglichen politischen Leben gewährleistet werden.

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes bildet eine im System verankerte Struktur chinesischer Prägung, einen wichtigen Kanal und eine spezielle konsultative Institution der sozialistischen konsultativen Demokratie. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes soll den Fokus ihrer Arbeit auf die zentrale Aufgabe der Partei und des Staates richten und mit Blick auf die zwei Hauptthemen, nämlich Zusammenschluss und Demokratie, die konsultative Demokratie durch den ganzen Prozess der politischen Konsultation, der demokratischen Kontrolle und der Beteiligung an den sowie der Beratung über die Staatsangelegenheiten hindurchziehen, die Inhalte und Formen der Konsultation und Beratung über die Staatsangelegenheiten vervollkommnen, mit konzentrierten Kräften den Konsens vergrößern und den Zusammenschluss fördern. Sie soll zudem ihre demokratische Kontrolle verstärken, den Schwerpunkt der Kontrolle auf die Durchführung und Umsetzung der wichtigen Richtlinien, der Politik sowie der Entscheidungen und Anordnungen der Partei und des Staates legen und die Repräsentativität der Gesellschaftskreise der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und den Aufbau der Mitgliederkontingente verstärken.

(4) Die Praxis der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates soll vertieft werden. Die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates ist eine tief gehende Revolution im Bereich der Regierungsführung des Staates. Wir müssen an der Rechtsstaatlichkeit strikt festhalten sowie die wissenschaftliche Gesetzgebung, die strikte Gesetzesdurchführung, die gerechte Ausübung der Justiz und die Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk vorantreiben; wir werden eine zentrale Führungsgruppe für die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates gründen, um die einheitliche Führung des rechtsstaatlichen Aufbaus in unserem Land zu verstärken; wir müssen die Verfassungsdurchführung und ihre Kontrolle verstärken sowie die Arbeit zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Gesetze vorantreiben, um die Autorität der Verfassung zu wahren, und wir müssen die wissenschaftliche und demokratische Gesetzgebung in Übereinstimmung mit dem entsprechenden Gesetz zur Entfaltung bringen, um durch gute Gesetze die Entwicklung zu fördern und die gute Regierungsführung zu garantieren. Es gilt, die rechtsstaatliche Regierung aufzubauen, die gesetzesgemäße Verwaltung voranzubringen, die Gesetze strikt, standardisiert, gerecht und zivilisiert durchzuführen, die umfassenden und flankierenden Reformen des Justizsystems zu vertiefen und das Verantwortlichkeitssystem der Justiz umfassend in die Tat umzusetzen, so dass durch unsere Bemühungen dem Volk in jedem Rechtsfall Fairness und Gerechtigkeit vor Augen geführt werden. Es gilt, die Verbreitung von Rechtskenntnissen im ganzen Volk zu intensivieren, die sozialistische rechtsstaatliche Kultur aufzubauen und sich die rechtsstaatlichen Konzepte zu Eigen zu machen, dass die Verfassung und die Gesetze über alles erhaben sind und alle vor dem Gesetz gleich sind. Die Parteiorgane aller Ebenen und alle Parteimitglieder sollen mit gutem Beispiel dabei vorangehen, die Gesetze zu respektieren, zu studieren, zu befolgen und anzuwenden. Keine Organisation und keine Einzelperson darf das Sonderrecht haben, die Verfassung und die Gesetze zu überschreiten, und es ist absolut untersagt, Gesetze durch Befehle zu ersetzen, Amtsbefugnisse über Rechte zu stellen, Interessen unter Verletzung von Gesetzenzu verfolgen und persönliche Vorteile durch Rechtsbeugung zu erzielen.

(5)

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Die Reform der Institutionen und des Verwaltungssystems soll vertieft werden. Es gilt, die Einrichtung der verschiedenen Institutionen nach einem einheitlichen Plan in Betracht zu ziehen, die Befugnisse der Abteilungen der Partei und der Regierung sowie der Institutionen innerhalb dieser Abteilungen wissenschaftlich zu verteilen und ihre Verantwortungen festzulegen. Es gilt des Weiteren, die verschiedenen Ressourcen der Planstellen einheitlich und umfassend zu nutzen, um ein wissenschaftliches und rationales Verwaltungssystem aufzubauen; es gilt ferner, die Organisationsgesetze für Staatsorgane zu vervollkommnen, die Regierungsfunktionen umzuwandeln, die Verschlankung der Verwaltung und die Dezentralisierung zu vertiefen sowie die Art und Weise der Kontrolle und Verwaltung zu erneuern, damit die Vertrauenswürdigkeit der Regierung für die Öffentlichkeit und ihre ausführende Fähigkeit verstärkt sowie eine dienstleistungsorientierte Regierung zur Zufriedenheit des Volkes aufgebaut wird. Den Regierungen von der Provinzebene abwärts sollen mehr Selbstbestimmungsrechte gewährt werden. Es soll untersucht werden, Partei- und Regierungsorgane mit ähnlichen Funktionen auf der Provinz-, Stadt- und Kreisebene durch eine Zusammenlegung einzurichten oder ihre Büroarbeiten in vereinigten Ämtern erledigen zu lassen. Es gilt, die Reform der öffentlichen Institutionen zu vertiefen, deren gemeinnützigen Charakter zu stärken sowie die Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der öffentlichen Institutionen, die Trennung der Funktionen der öffentlichen Institutionen von deren Funktionen als Unternehmen und die Trennung der Verwaltung der öffentlichen Institutionen von deren Geschäftsführung voranzutreiben.

(6) Die patriotische Einheitsfront soll gefestigt und entwickelt werden. Die Einheitsfront stellt ein wichtiges Mittel dar, mit dem die Siege der Sache der Partei errungen werden und an dem wir langfristig festhalten müssen. Wir müssen das Banner des Patriotismus und Sozialismus hochhalten, die Hauptthemen der großen Solidarität und des großen Zusammenschlusses fest erfassen, an der Einheit von Konvergenz und Vielfältigkeit festhalten, den größten gemeinsamen Nenner finden und die breiteste patriotische Einheitsfront um die Partei bilden. Wir müssen uns an die Richtlinie „Koexistenz auf lange Sicht, gegenseitige Kontrolle, offen zueinander sein und Freud und Leid teilen“ halten. Die demokratischen Parteien sollen dabei unterstützt werden, gemäß den Anforderungen an die Parteien des Sozialismus chinesischer Prägung, die sich an den Staatsangelegenheiten beteiligen, ihre Funktionen besser zu erfüllen. Es gilt, die Nationalitätenpolitik der Partei umfassend umzusetzen, die Erziehung im Sinne von Solidarität und Fortschritt der Nationalitäten zu vertiefen, das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation fest auszuprägen, die Kontakte, den Austausch und die Verschmelzung zwischen den Nationalitäten zu stärken und ihren Zusammenhalt wie die eng miteinander verbundenen Kerne in einem Granatapfel zu fördern, damit sie vereint kämpfen, gemeinsam aufblühen und sich zusammen entwickeln. Es gilt des Weiteren, die grundlegende Richtlinie der Partei für die Arbeit bezüglich der Religionen umfassend in die Praxis umzusetzen, an der Richtung der Sinisierung der Religionen festzuhalten und die Religionen aktiv dazu anzuleiten, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Die Arbeit für die Intellektuellen, die Nicht-Parteimitglieder sind, ist zu verstärken und die Arbeit für die Mitglieder neuer Gesellschaftsschichten gut durchzuführen, damit ihre wichtige Rolle für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung zur Entfaltung gebracht werden kann. Es sollen neuartige Beziehungen zwischen Regierung und Unternehmen, die durch Freundlichkeit und Integrität gekennzeichnet sind, aufgebaut und die gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft und das gute Vorwärtskommen der Industriellen der nicht-gemeineigenen Wirtschaft gefördert werden. Es gilt, sich mit den im Ausland lebenden Chinesen, den zurückgekehrten Überseechinesen und ihren Familienangehörigen auf breiter Basis zusammenzuschließen und Verbindungen mit ihnen aufzunehmen, damit sich alle zusammen für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation einsetzen.

Genossen! Das politische System des Sozialismus chinesischer Prägung stellt ein großartiges Werk der Kommunistischen Partei Chinas und des chinesischen Volkes dar. Wir haben volle Zuversicht und die Fähigkeit, die Stärken und Besonderheiten der sozialistischen demokratischen Politik unseres Staates voll zur Entfaltung zu bringen und Beiträge voller chinesischer Weisheit für die Fortschritte der politischen Zivilisation der Menschheit zu leisten!

 

VII.Das Selbstvertrauen in die Kultur festigen und die Prosperität der sozialistischen Kultur fördern

 

Die Kultur bildet die Seele eines Landes und einer Nation. Prosperiert die Kultur, nimmt das Schicksal des Landes einen Aufschwung; ist die Kultur stark, weist die Nation Stärke auf. Ohne starkes kulturelles Selbstvertrauen und eine blühende Kultur kann das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation nicht verwirklicht werden. Es gilt, auf dem Entwicklungsweg der sozialistischen Kultur chinesischer Prägung zu beharren, die kulturelle Innovation und Kreativität der ganzen Nation zu stimulieren und ein starkes sozialistisches Kulturland aufzubauen.

Die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung beruht auf der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur, die von einer mehr als 5000-jährigen Zivilisationsgeschichte der chinesischen Nation befruchtet wird. Sie ist tief mit der revolutionären und sozialistischen fortschrittlichen Kultur verbunden, die unter der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas vom Volk in der Revolution, beim Aufbau sowie in der Reform geschaffen wurde, und ist in der großartigen Praxis des Sozialismus chinesischer Prägung verwurzelt. Um die Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln, müssen wir uns vom Marxismus leiten lassen, auf dem Standpunkt der chinesischen Kultur beharren, auf der Realität des heutigen Chinas fußen, die Bedingungen der heutigen Zeit berücksichtigen, eine sozialistische Kultur entwickeln, die auf die Modernisierung, die Welt und die Zukunft gerichtet, national und wissenschaftlich geprägt ist und sich großer Beliebtheit der Volksmassen erfreut, sowie die koordinierte Entwicklung der sozialistischen geistigen und materiellen Zivilisation fördern. Es gilt, daran festzuhalten, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen, die Richtlinie „lasst hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern“ unbeirrt durchzusetzen und die innovative Transformation und die innovative Entwicklung konsequent voranzutreiben, damit der chinesischen Kultur ständig neuer Glanz verliehen wird.

(1)Das Recht auf die Führung der ideologischen Arbeit soll fest in die Hand genommen werden. Die Ideologiebestimmt die Richtung des Vorwärtsschreitens und den Entwicklungsweg der Kultur. Es gilt, die Sinisierung des Marxismus, dessen Zeitbezogenheit und Popularisierung unter der Bevölkerung voranzubringen und die sozialistische Ideologie, die einen starken Zusammenhalt und eine starke Fähigkeit zur Anleitung besitzt, zu gestalten, damit sich das ganze Volk in Bereichen wie Ideale und Überzeugungen sowie Wertvorstellungen und Moralverständnis fest zusammenschließt. Es gilt, die Menschen verstärkt mit Theorien zu wappnen und die tiefe Verankerung der Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter in den Herzen der Bevölkerung voranzutreiben. Die Erforschung und der Aufbau der marxistischen Theorie sind tief gehend zu intensivieren, die Philosophie und Sozialwissenschaften chinesischer Prägung beschleunigt zu gestalten sowie chinesisch geprägte Denkfabriken neuen Typs verstärkt aufzubauen. Es gilt, an der richtigen Anleitung der öffentlichen Meinungsbildung festzuhalten, dem Aufbau und der Innovation der Methoden zur Vermittlung große Aufmerksamkeit zu schenken und die Fähigkeit zur Vermittlung, Anleitung und Wirksamkeit sowie die öffentliche Vertrauenswürdigkeit im Bereich der Presse und der öffentlichen Meinungsbildung zu erhöhen. Der inhaltliche Aufbau des Internets soll verstärkt, das System für die umfassende Verwaltung des Internets aufgebaut sowie ein klarer und transparenter Cyberspace geschaffen werden. Es gilt, das Verantwortlichkeitssystem für die ideologische Arbeit in die Praxis umzusetzen, den Aufbau und die Verwaltung der vordersten Linie zu verstärken, der Auseinanderhaltung von Fragen der politischen Grundsätze, desideellen Verständnisses und der fachlichen Meinungen Aufmerksamkeit zu schenken sowie einen klaren Standpunkt zur Bekämpfung verschiedener falscher Ansichten zu beziehen und diesen Paroli zu bieten.

(2) Die sozialistischen Grundwerte sollen gefördert und praktiziert werden. Die sozialistischen Grundwerte sind der konzentrierte Ausdruck des Geistes des heutigen Chinas und bündeln die gemeinsamen Grundwerte des ganzen Volkes. Es gilt, mit Blick auf die Ausbildung der Menschen mit neuer Geisteshaltung in unserem Zeitalter, die die große Aufgabe des nationalen Wiederauflebens schultern, die Bildung, die Anleitung, die Förderung der Praxis und die institutionellen Garantien zu verstärken. Es gilt des Weiteren, die führende Rolle der sozialistischen Grundwerte bei der Volksbildung, der Entwicklung der geistigen Zivilisation, der Schaffung und Produktion sowie Vermittlung geistiger und kultureller Werke zu entfalten und die sozialistischen Grundwerte in alle Bereiche der gesellschaftlichen Entwicklung zu integrieren, damit sie das Bewusstsein der Menschen, ihre Handlungen und Gewohnheiten prägen. Es gilt ferner, daran festzuhalten, dass das ganze Volk in Aktion tritt, die Funktionäre mit gutem Beispiel vorangehen, die Familien aktiv handeln und die Erziehung im Kindesalter ansetzt. Zudem gilt es, das Gedankengut, den humanistischen Geist und die Moralstandards der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur tief greifend auszuschöpfen sowie sie in Verbindung mit den Anforderungen des Zeitalters fortzuführen und zu erneuern, damit die chinesische Kultur eine ewige Faszination und die Eleganz der Zeit ausstrahlt.

(3) Der ideologisch-moralische Aufbau soll verstärkt werden. Wenn das Volk von Überzeugungen beseelt ist, ist das Land stark und die Nation hat Hoffnung. Das ideologische Bewusstsein, das moralische Niveau und der zivilisatorische Gehalt des Volkes sowie das Niveau der Kultiviertheit der ganzen Gesellschaft sollen erhöht werden. Zur Entfaltung der Erziehung im Sinne des Ideals und der Überzeugung auf breiter Basis sollen die Öffentlichkeitsarbeit und die Erziehung im Sinne des Sozialismus chinesischer Prägung und des Chinesischen Traums intensiviert, der National- und Zeitgeist weiterentwickelt,die Erziehung im Sinne des Patriotismus, Kollektivismus und Sozialismus verstärkt und die Menschen angeleitet werden, sich eine richtige Anschauung zu Geschichte, Nation, Staat und Kultur zu Eigen zu machen. Das Projekt für den Aufbau der Bürgermoral ist tief gehend durchzuführen, der Aufbau der gesellschaftlichen Moral, des Arbeitsethos, der familiären Tugenden und der individuellen Sittlichkeit ist voranzutreiben und die Menschen sind zu ermuntern, nach Höherem zu streben, sich gütig gegenüber anderen zu verhalten, Senioren pietätvoll zu behandeln,liebevoll mit Familienangehörigen umzugehen sowie loyal gegenüber dem Vaterland und dem Volkzu handeln. Die ideologisch-politische Arbeit soll verstärkt und verbessert und die Aktivitäten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter der Bevölkerung sollen vertieft werden. Es gilt, den wissenschaftlichen Geist hochzuhalten, wissenschaftliche Kenntnisse zu popularisieren, die Aktion zur Erneuerung der Sitten und Gebräuche sowie zur Entfaltung der neuen zeitgemäßen gesellschaftlichen Sitten durchzuführen und sich der Zersetzung durch die dekadente und rückständige Kultur zu erwehren. Es gilt des Weiteren, den Aufbau der Vertrauenswürdigkeit und die institutionalisierten freiwilligen Dienstleistungen voranzutreiben, das Bewusstsein für die gesellschaftliche Verantwortung und das Bewusstsein für Regeln sowie die Einsatzbereitschaft zu verstärken.

(4) Die sozialistische Literatur und Kunst sollen zum Aufblühen gebracht und entwickelt werden. Die sozialistische Literatur und Kunst sind die Literatur und Kunst des Volkes. Es gilt, an der Orientierung desSchaffens mit dem Volk im Zentrum festzuhalten, sich für das literarische und künstlerische Schaffen ins Leben zu stürzen, Wurzeln in der Bevölkerung zu schlagen sowie Werke hervorzubringen, die der Zeit alle Ehre bereiten. Um das literarische und künstlerische Schaffen zum Aufblühen zu bringen, müssen wir an der Einheit von gedanklicher Tiefe, künstlerischer Virtuosität und meisterhafter Ausführung festhalten, beim Schaffen den motivischen Bezug auf die Realität verstärken sowie herausragende Meisterwerke hervorbringen, die die Partei, das Land, das Volk und die Helden besingen. Es gilt, die akademische und künstlerische Demokratie zu entfalten, die Fähigkeit zu originärem literarischen und künstlerischen Schaffen zu erhöhen und die Innovation dafür voranzutreiben. Es gilt des Weiteren, Wert auf Qualität, Stil und Verantwortung zu legen sowie Geschmacklosigkeit, Vulgarität und Schmeichelei entgegenzutreten. Es gilt ferner, den Aufbau des Schriftsteller- und Künstlerkontingents zu verstärken, eine große Anzahl von Meistern und Berühmtheiten mit hohen moralischen Qualitäten und großer künstlerischer Virtuosität hervorzubringen sowie eine große Anzahl von Literatur- und Kunstschaffenden mit hohem Niveau heranzubilden.

(5) Die Entwicklung des Kulturwesens und der Kulturwirtschaft soll vorangetrieben werden.Um die neue Erwartung der Bevölkerung an ein schönes Leben zu erfüllen, muss ihr reiche geistige Nahrung dargeboten werden. Die Reform des Kultursystems soll vertieft und das kulturelle Verwaltungssystem vervollkommnet werden, beschleunigt sollen Systeme und Mechanismen aufgebaut werden, die dem gesellschaftlichen Effekt stets den Vorrang gewähren sowie den gesellschaftlichenund den wirtschaftlichen Effekt miteinander verbinden. Das System der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen ist zu vervollkommnen, die Kulturprojekte, die dem Volk Vorteile bieten, sind tief gehend durchzusetzen und kulturelle Aktivitäten auf der Basisebene zu bereichern. Der Schutzund die Nutzung von Kulturgegenständen sowie der Schutz und die Weiterführung des Kulturerbes sollen intensiviert werden. Das System der modernen Kulturwirtschaft und des modernen Kulturmarkts ist zu vervollständigen, die Mechanismen der Produktion und Geschäftsführung sind zu erneuern, die kulturwirtschaftliche Politik ist zu vervollkommnen und die neuen Formen der Kulturwirtschaft sind zu fördern. Die Aktivitäten zur körperlichen Ertüchtigung sollen unter der Bevölkerung in breitem Umfang entfaltet, der Aufbau einer großen Sportnation soll beschleunigt vorangetrieben und die Vorbereitungsarbeiten für die Olympischen Winterspiele und die Winter-Paralympics in Beijing sollen gut geleistet werden. Es gilt, den Kulturaustausch unseres Landes mit dem Ausland zu intensivieren, die eigene Kultur als Hauptträger anzusehen und sich des Besten der anderen zu bedienen, den Aufbau der internationalen Vermittlungs- und Verbreitungskapazitäten zu beschleunigen, die Geschichten unseres Landes gut zu erzählen, ein reales, mehrschichtiges und umfassendes China zu präsentieren und die Soft Power des Landes im Kulturbereich zu erhöhen.

Genossen! Die Kommunistische Partei Chinas dient bereits seit ihrer Gründung sowohl als Pionier und aktiver Praktiker der fortschrittlichen chinesischen Kultur als auch als treuer Bewahrer und Verbreiter der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur. Die chinesischen Kommunisten und das chinesische Volk sollen und können in der Gegenwart sicher neue kulturelle Missionen schultern, Kultur in der schöpferischen Praxis schaffen und beim historischen Voranschreiten kulturelle Fortschritte erzielen!

 

VIII. Erhöhung des Niveaus der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung, Verstärkung und Erneuerung der Governance der Gesellschaft

 

Die ganze Partei muss im Kopf behalten, dass die Frage „für wen“ den Prüfstein für die Überprüfung des Wesens einer Partei und einer Staatsmacht bildet. Das unbeirrbare Kampfziel unserer Partei ist es, das Volk zur Schaffung eines schönen Lebens zu führen. Wir müssen stets den Interessen des Volkes den allerhöchsten Stellenwert einräumen, dem ganzen Volk die Früchte der Reform und Entwicklung mehr und fairer zuteil werden lassen und in Richtung der Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands des ganzen Volkes weiter voranschreiten.

Bei der Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung müssen wir die Fragen anpacken, die der Bevölkerung am meisten am Herzen liegen und mit ihren realen Interessen unmittelbar im Zusammenhang stehen. Wir sollen einerseits unser Bestes tun, andererseits im Rahmen des Möglichen handeln, die Aufgaben eine nach der anderen erfüllen und die Arbeit Jahr für Jahr fortsetzen. Es gilt, daran festzuhalten, dass alle ihren Pflichten nachkommen und alle an den Früchten teilhaben. Es gilt des Weiteren, die entscheidende Linie unbeirrt zu halten, Schwerpunkte hervorzuheben, Systeme zu vervollkommnen, Erwartungen richtig auszurichten, das System der öffentlichen Dienstleistungen zu vervollkommnen, die grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten, deren ständig wachsende Bedürfnisse nach einem schönen Leben unaufhörlich zu befriedigen und die gesellschaftliche Fairness und Gerechtigkeit kontinuierlich zu fördern, damit einewirksame Governance der Gesellschaft und einegute gesellschaftliche Ordnung gestaltet werden, das Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung sowie das Glücks- und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung verstärkt, besser garantiert und noch nachhaltiger werden.

(1) Das Bildungswesen soll vorrangig entwickelt werden. China zu einem Land mit einem starken Bildungswesen aufzubauen, bildet ein grundlegendes Projekt für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation. Das Bildungswesen soll den Vorrang haben, die Reform des Bildungswesens vertieft und dessenModernisierung beschleunigt werden. Das Bildungswesen soll zur Zufriedenheit des Volkes gut ausgestaltet werden. Wir müssen die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen umfassend durchsetzen, die grundlegenden Aufgaben der Förderung der moralischen Integrität und der Bildung der Menschen in die Praxis umsetzen, die qualitätsorientierte Bildung entwickeln, die Fairness im Bildungswesen fördern sowie Erbauer und Nachwuchskräfte des Sozialismus heranbilden, die allseitig – moralisch, geistig, körperlich und ästhetisch – entwickelt sind. Es gilt, die integrierte Entwicklung der städtischen und ländlichen öffentlichen Schulen für die Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht voranzutreiben, der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land große Aufmerksamkeit zu schenken, die Arbeit der vorschulischen Erziehung, der Förderschulbildung und der Internetbildung gut zu leisten, die Schulbildung in der Oberstufe der Mittelschule auszuweiten und durch Bemühungen jedem Kind faire und qualitativ hochwertige Bildung zu gewährleisten. Das System der Berufsausbildung und Fortbildung ist zu vervollkommnen, die Integration von Produktion und Lehre zu fördern und die Zusammenarbeit zwischen Lehranstalten und Unternehmen voranzutreiben. Der Aufbau von Hochschulen und Fachrichtungen von Weltklasse soll beschleunigt vorangetrieben und die von endogenen Faktoren angetriebene Entwicklung der Hochschulbildung verwirklicht werden. Es gilt, das System der finanziellen Unterstützung für die Studenten zu vervollständigenund zu erreichen, dass die überwiegende Mehrheit der neuen Arbeitskräfte in Stadt und Land die Oberstufe der Mittelschule durchlaufen und eine zunehmende Zahl von ihnen eine Hochschulbildung genießen kann. Der Schulbetrieb durch die gesellschaftlichen Kräfte ist zu unterstützen und zu standardisieren. Es gilt, den Aufbau des Berufsethos und Arbeitsstils der Lehrer zu intensivieren, ein hoch qualifiziertes Lehrerkontingent heranzubilden sowie den Respekt vor Lehrern und die Wertschätzung der Bildung in der ganzen Gesellschaft zu unterstützen. Die Weiterbildung ist gut zu gestalten, eine lernende Gesellschaft beschleunigt aufzubauen und das Bildungsniveau der Bevölkerung tatkräftig zu erhöhen.

(2) Die Qualität der Beschäftigung und das Einkommensniveau der Bevölkerung sollen erhöht werden. Die Beschäftigung hat die größte Bedeutung für die Lebenshaltung der Bevölkerung. Wir sollen an der Strategie zur vorrangigen Förderung der Beschäftigung und der aktiven Beschäftigungspolitik festhalten sowie die qualifizierte und ausreichende Beschäftigung zunehmend ausbauen. Berufsausbildung und technische Fortbildung sind in großem Maße durchzuführen, die Überwindungstruktureller Widersprüche in der Beschäftigung ist zu beachten und die Förderung der Beschäftigung durch Existenzgründung anzuspornen. Es gilt, allseitige öffentliche Dienstleistungen für die Beschäftigung zu bieten und die Beschäftigung und die Existenzgründungen von Jugendlichen wie Hochschulabsolventen und bäuerlichen Wanderarbeiterndurch verschiedene Kanäle voranzutreiben. Die system- und mechanismusbedingten Missstände, die die Fluktuation von Arbeitskräften und Fachkräften in der Gesellschaft behindern, sollen beseitigt werden, damit alle Menschen durch ihre fleißige Arbeit die Chance zur Verwirklichung ihrer eigenen Entwicklung genießen können. Die Mechanismen zur Konsultation und zur Koordination unter gemeinsamer Beteiligung der Regierung, der Gewerkschaft und der Unternehmen sind zu vervollkommnen und harmonische Arbeitsverhältnisse zu gestalten. Es gilt, am Prinzip der Verteilung nach der Arbeitsleistung festzuhalten, das System und den Mechanismus der Verteilung nach den Faktoren zu vervollkommnen und die Einkommensverteilung durch Förderungen vernünftiger und geordneter zu gestalten. Es soll dazu ermutigt werden, durch fleißige Arbeit und Gesetzestreue zum Wohlstand zu gelangen. Es gilt, die Gruppe der Durchschnittsverdienenden zu vergrößern, die Einkommen von wenig Verdienenden zu erhöhen sowie zu hohe Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen. Es gilt des Weiteren, daran festzuhalten, die Einkommen der Bevölkerung parallel mit der Wirtschaftsentwicklung zu steigern und das Arbeitsentgelt parallel mit der Steigerung der Arbeitsproduktivität zu erhöhen. Die Kanäle der sich aus Arbeit und Vermögen ergebenden Einkünfte der Bevölkerung sind zu erweitern. Die regulierenden Funktionen der Regierung bei der abermaligen Verteilung sollen gut erfüllt,die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen beschleunigt vorangetrieben und das Gefälle bei der Einkommensverteilung verkleinert werden.

(3) Der Aufbau eines Sozialabsicherungssystems soll verstärkt werden. Wir sollen nach den Anforderungen „die grundlegende Garantie zum Auffangen bieten, dichte Netze flechten und Mechanismen etablieren“ umfassend ein nachhaltiges und mehrstufiges Sozialabsicherungssystem aufbauen, das die volle Abdeckung der ganzen Bevölkerung, einheitliche Planung der Städte und der ländlichen Gebiete, deutliche Festlegung der Befugnisse und Verantwortungen und angemessene Absicherung beinhaltet. Der Plan für ein Absicherungssystem unter Beteiligung der gesamten Bevölkerung soll umfassend durchgeführt werden. Die Systeme der Grundrentenversicherung für die städtischen Arbeiter und Angestellten sowie für die Stadt- und Landbewohner sind zu vervollkommnen und die einheitliche Planung der Rentenversicherung soll möglichst bald im ganzen Land verwirklicht werden. Es gilt, die einheitlichen Systeme der grundlegenden Krankenversicherungen und der Versicherung gegen schwere Krankheiten für Stadt- und Landbewohner sowie die Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung zu vervollkommnen. Es soll eine landesweit einheitliche Plattform der öffentlichen Dienstleistungen für die Sozialabsicherung aufgebaut werden. Das Sozialhilfesystem in den Städten und auf dem Land ist einheitlich zu planen und das System der Absicherung des Existenzminimums zu vervollkommnen. Wir müssen an der grundlegenden Staatspolitik der Gleichberechtigung von Mann und Frau festhalten sowie die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Minderjährigengewährleisten. Systeme wie die Sozialhilfe, die öffentliche Wohlfahrt, die Philanthropie und die bevorzugte Behandlung der Kriegsversehrten und Familienangehörigen revolutionärer Märtyrer und Armeeangehöriger sowie die Unterbringung demobilisierter Armeeangehöriger sind zu vervollkommnen. Das System, das den auf dem Land verbliebenen Kindern, Frauen und Senioren Fürsorge und Dienstleistungen gewährt, ist zu vervollständigen. Die Fürsorge und die Rehabilitationsdienstleistungen für Menschen mit körperlicheroder geistigerBehinderung sind zu verstärken. Es gilt, am Standpunkt festzuhalten, dass die Wohnhäuser zum Wohnen da sind, nicht aber zur Spekulation. Es gilt des Weiteren, ein System des Wohnungswesens mit Angeboten durch verschiedene Hauptträger, der Gewährleistung durch verschiedene Kanäle und der parallelen Förderung von Vermietung und Kauf beschleunigt zu etablieren, damit die Ansprüche der ganzen Bevölkerung auf Wohnraum befriedigt werden.

(4) Der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung soll mit Entschiedenheit gewonnen werden. Es ist das feierliche Versprechen unserer Partei, die Armen und die armen Gebiete gemeinsam mit anderen Bevölkerungsgruppen und Landesteilen auf eine Gesellschaft mit umfassendem bescheidenen Wohlstand zuzusteuern. Es gilt, die Kräfte der ganzen Partei, des ganzen Landes und der ganzen Gesellschaft zu mobilisieren sowie daran festzuhalten, die Armen zweckdienlich und präzise zu unterstützen und sie dadurch aus der Armut zu befreien. Es gilt des Weiteren, an den Arbeitsmechanismen festzuhalten, in denen die Zentralregierung eine einheitliche und umfassende Planung erstellt, die Provinzregierungen die Gesamtverantwortung tragen und die Regierungen auf der Stadt-und Kreisebene die Umsetzungsarbeit leisten. Das Verantwortlichkeitssystem, dass die obersten Funktionäre der Partei- und Regierungsorgane die Gesamtverantwortung tragen, ist zu stärken. Es gilt ferner, am großen Gefüge der Armutsüberwindung festzuhalten, Wert auf die Verbindung von Armutsüberwindung, Willen zur Eigeninitiative und Erhöhung des Bildungsniveaus zu legen, die Zusammenarbeit zwischen den östlichen und den westlichen Gebieten bei der Armutsüberwindung tief gehend durchzuführen sowie die Aufgabe der Armutsüberwindung in den besonders armen Gebieten schwerpunktmäßig zu erfüllen, um zu gewährleisten, dass die nach den geltenden Normen unseres Landes als Arme eingestuften Landbewohner bis 2020 aus der Armut befreit werden, alle „armen Kreise“ dieses Etikett als solche abstreifen und die regionale großflächige Armut beseitigt wird, damit die Menschen und Gebiete, die wirklich in Armut geraten sind, wahrhaftig aus der Armut befreit werden.

(5) Die Strategie zum Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung soll durchgeführt werden. Die Gesundheit der Bevölkerung ist ein wichtiges Merkmal für die Prosperität einer Nation und die Erstarkung eines Landes. Es gilt, die Politik für das nationale Gesundheitswesen zu vervollkommnen und der Bevölkerung allseitige und lebenslange Dienstleistungen im Gesundheitswesen zu bieten. Es gilt des Weiteren, die Reform des Systems der medizinischen Betreuung,der Arzneimittelversorgung und der Gesundheitsfürsorge zu vertiefen, den umfassenden Aufbau des grundlegenden Systems chinesischer Prägung für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge als Ziel zu betrachten, das grundlegende Absicherungssystem und das hochwertige und hocheffiziente Dienstleistungssystem für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge umfassend zu errichten sowie das Verwaltungssystem der modernen Krankenhäuser zu vervollständigen. Der Aufbau des Dienstleistungssystems für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene und des Ärztekontingents für Allgemeinmedizin ist zu verstärken. Die prozentuale Gewinnbeteiligung der Krankenhäuser am Verkauf von verteuerten Arzneimitteln soll umfassend abgeschafft und das System für die Absicherung der Arzneiversorgung vervollständigt werden. Es gilt, an der Vorbeugung als Hauptmaßnahme festzuhalten.Eine patriotische Gesundheitsaktion soll tiefgehend entfaltet, eine gesunde und kultivierte Lebensweise gefördertsowie Vorbeugung und Kontrolle von schweren Krankheiten sollen durchgesetzt werden. Die Strategie der Sicherheit von Nahrungsmitteln ist weiter durchzuführen, damit sich die Bevölkerung ohne Bedenken davon ernähren kann. Es gilt, daran festzuhalten, die Traditionelle Chinesische Medizin und die westliche Medizin gleichermaßen zu beachten sowie die Traditionelle Chinesische Medizin und Pharmazeutik fortzuführen und zu entwickeln. Gesellschaftliche Kräfte sind zu unterstützen, Krankenhäuser zu betreiben und Industrien des Gesundheitswesens zu entwickeln. Die Übereinstimmung und die Verbindung der Geburtenpolitik mit der entsprechenden Wirtschafts- und Sozialpolitik sollen gefördert und die strategische Forschung zur demografischen Entwicklung verstärkt werden. Es gilt, der Alterung der Bevölkerung aktiv zu begegnen, ein System der politischen Maßnahmen und ein gesellschaftliches Umfeld dafür zu schaffen, dass die Senioren gut betreut sowie pietät- und respektvoll behandelt werden. Es gilt des Weiteren, die Verbindung der medizinischen Versorgung mit der Seniorenbetreuung voranzutreiben und die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten und der damit zusammenhängenden Industrien zu beschleunigen.

(6) Das durch den gemeinsamen Aufbau, die gemeinsame Verwaltung und die gemeinsame Teilhabe gekennzeichnete Gefüge der Governance der Gesellschaftsoll aufgebautwerden. Es gilt,den Aufbau des Systems der Governanceder Gesellschaft zu verstärken und dasSystem der Governance der Gesellschaft zu vervollkommnen, in dem die Parteikomitees die Führung übernehmen, die Regierungen verschiedener Ebenen die Verantwortung tragen, die Gesellschaft die koordinierende Funktion erfüllt, die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt und die Rechtsstaatlichkeit die Garantie bildet, sowie das Niveau der Vergesellschaftung, der Rechtsbindung, der künstlichen Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der Governance der Gesellschaftzu erhöhen. Der Aufbau des Mechanismus zur Verhütung und Lösung gesellschaftlicher Widersprüche soll verstärkt und die Widersprüche im Volk sollen richtig angegangen werden. Es gilt des Weiteren, sich das Konzept der sicheren Entwicklung zu Eigen zu machen, den Gedanken „das Leben steht über allem, die Sicherheit steht an erster Stelle“ zu fördern, das System der öffentlichen Sicherheit zu vervollständigen, das Verantwortlichkeitssystem für die Sicherheit in der Produktion zu vervollkommnen, dem Auftreten schwerwiegender sowie äußerst großer Unfälle im Bereich der Produktionssicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und die Fähigkeit zur Verhütung, Minderung und Bekämpfung von Naturkatastrophen zu erhöhen. Es gilt, den Aufbau des Präventions- und Kontrollsystems für die öffentliche Sicherheit zu beschleunigen, Gesetzesverstöße und verbrecherische Handlungen wie Pornographie, Glücksspiel, Drogenhandel, kriminelle Milieus, Menschenraub und Betrügerei gesetzesgemäß zu bekämpfen und zu betrafen sowie das Recht der Bevölkerung auf persönliche Freiheit, ihr Eigentumsrecht und ihr Recht auf Persönlichkeit zu schützen. Der Aufbau des gesellschaftlichen Dienstleistungssystems für psychische Betreuung ist zu intensivieren und eine gesellschaftliche Geistesverfassung herauszubilden, die durch Selbstachtung und -vertrauen, Vernunft, Mäßigung sowie fortschrittliches Engagement gekennzeichnet ist. Es gilt, den Aufbau des Systems der Governancevon Wohnvierteln zu verstärken, den Schwerpunkt der Governance der Gesellschaft auf die Basisebene zu verlagern, die Funktionen der gesellschaftlichen Organisationen zu entfalten und eine gute Interaktion zwischen der Governancedurch die Regierung, der Regulierung durch die Gesellschaft und der Selbstverwaltung durch dieEinwohner zu verwirklichen.

(7) Die nationale Sicherheit soll effektiv gewahrt werden. Die nationale Sicherheit bildet einen wichtigen Grundstein für Stabilität und Sicherheit des Staates, in deren Wahrung das ureigene Interesse der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes liegt. Es gilt, die nationale Sicherheitsstrategie und -politik zu vervollkommnen, die politische Sicherheit des Staates entschieden zu wahren und sämtliche sicherheitsrelevanten Arbeiten einheitlich voranzutreiben. Wir müssen das nationale Sicherheitssystem vervollständigen, die nationale Sicherheit stärker durch Gesetze gewährleisten und die Fähigkeit zur Vorbeugung beziehungsweise Abwehr von Sicherheitsrisiken erhöhen. Es gilt, Infiltrations-, Subversions- und Sabotagetätigkeiten, gewalttätigen Terrorakten, ethnisch-separatistischen sowie religiös-radikalen Aktivitäten aufmerksam vorzubeugen und diese entschieden zu bekämpfen. Ferner gilt es, die Erziehung im Sinne der nationalen Sicherheit zu verstärken sowie das Bewusstsein der ganzen Partei und des ganzen Volkes für die nationale Sicherheit zu schärfen, so dass Synergieeffekte für die Wahrung der nationalen Sicherheit in der ganzen Gesellschaft entstehen.

Genossen! Das höchste Kriterium für die gesamte Arbeit der Partei können nur die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes sein. Wir müssen daran festhalten, scheinbare Lappalien der Bevölkerung als unsere eigenen großen Angelegenheiten zu betrachten und bei den Fragen ansetzen, die der Bevölkerung am Herzen liegen und deren Lösung die Bevölkerung zufriedenstellt, um das Volk dabei zu führen, stets ein schönes Leben zu schaffen!

 

IX. Beschleunigung der Reform des Systems der ökologischen Zivilisation und Aufbau Chinas zu einem schönen Land

 

Mensch und Natur bildeneine Lebensgemeinschaft, die Menschheit muss die Natur respektieren, sich ihr anpassen und sie schützen. Nur unter Einhaltung der Naturgesetze ist die Menschheit in der Lage, Umwege bei der Erschließung und Nutzung der Natur wirksam zu vermeiden. Der Schaden, den die Menschheit der Natur zugefügt hat, wird am Ende der Menschheit selber schaden, das ist ein unvermeidliches Gesetz.

Die Modernisierung, die wir aufbauen, ist eine, in der Mensch und Natur harmonisch koexistieren. Wir müssen sowohl noch mehr materielle und geistige Reichtümer zur Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem schönen Leben schaffen, als auch noch mehr Ökoprodukte guter Qualität zum Decken des wachsenden Bedarfs der Bevölkerung an einer schönen Umwelt anbieten. Es gilt, an der Richtlinie festzuhalten, die den Vorrang der Einsparung und des Schutzes sowie die Renaturalisierung als Schwerpunkt beinhaltet, ein Raumgefüge, eine Industriestruktur und eine Produktions- und Lebensweise herauszubilden, die auf Ressourceneinsparung und Umweltschutz setzt, sowie eine ruhige, harmonische und schöne Natur wiederherzustellen.

(1) Diegrüne Entwicklung soll vorangetrieben werden. Wir müssen ein Gesetzeswerk und die Politikorientierung für grüne Produktion und Konsumtion beschleunigt einführen sowie ein Wirtschaftssystem der grünen, kohlenstoffarmen Entwicklung und der Kreislaufentwicklung aufbauen und vervollständigen. Es gilt, ein marktorientiertes Innovationssystem für umweltfreundliche Technologien aufzubauen, ein grünes Finanzwesen zu entwickeln sowie die Industriezweige Energieeinsparung und Umweltschutz, saubere Produktion und saubere Energien zu verstärken. Wir müssen die Revolution in Energieproduktion und -verbrauch vorantreiben sowie ein sauberes, kohlenstoffarmes, sicheres und hocheffizientes Energiesystem aufbauen. Es gilt des Weiteren, die umfassende Einsparung und Kreislaufnutzung von Ressourcen voranzutreiben, die nationale Wassereinsparungsaktion durchzuführen, den Energie- und Materialverbrauch zu senken sowie eineKreislaufvernetzung desProduktions- und Lebenssystems zu realisieren. Wir plädieren für eine einfache, maßvolle, grüne und kohlenstoffarme Lebensweise, lehnen Luxus, Verschwendung sowie unvernünftigeKonsumtion ab und entfalten Aktivitäten wie den Aufbau von sparsamen Behörden, grünen Familien, Schulen, und Wohnvierteln sowie die Förderung der Benutzung grüner Verkehrsmittel.

(2) Hervorstechende Umweltprobleme sollen mit aller Kraft gelöst werden. Wir müssen daran festhalten, bei der Sanierung die gesamte Bevölkerung mitwirken zu lassen, Vorbeugung und Sanierung an der Quelle anzupacken, Aktionen zur Verhütung und Sanierung der Luftverschmutzung konsequent durchzuführen und den Kampf für die Wahrung des blauen Himmels mit Entschlossenheit zu führen und zu gewinnen. Es gilt, die Wasserverschmutzung beschleunigt zu verhüten und zu sanieren sowie Gewässer und küstennahe Meere kombiniert zu sanieren. Es gilt des Weiteren, die Bodenverseuchung stärker zu überwachen, zu verwalten und zu sanieren, die Verhütung und Beseitigung der landwirtschaftlichen diffusen Verschmutzung zu intensivieren, Aktionen zur Sanierung der Wohnumgebungen im ländlichen Raum zu organisieren sowie die Entsorgung von festem Altmaterial und Abfall zu verstärken. Es gilt darüber hinaus, die Normen für umweltschädliche Emissionen zu verschärfen, Schadstoffemittenten strenger zur Verantwortung zu ziehen sowie das System für die Bewertung der Umweltschutzkreditwürdigkeit, die Zwangsoffenlegung von Informationen und die harte Bestrafung zu vervollständigen. Es gilt ferner, ein Umweltsanierungssystem mit der Regierung als Haupttriebkraft und den Unternehmen als Hauptträger unter gemeinsamer Beteiligung der Massenorganisationen und der Öffentlichkeit aufzubauen. Wir müssen uns aktiv an der globalen Umweltsanierung beteiligen und unsere Verpflichtungen zur Emissionsreduzierung einhalten.

(3) Die Ökosysteme sollen stärker geschützt werden. Es gilt, wichtige Projekte zum Schutz und zur Wiederherstellung wichtiger Ökosysteme umzusetzen, das System der Barrieren für die ökologische Sicherheit zu optimieren, Ökokorridore und ein Netzwerk zum Schutz der Artenvielfalt aufzubauen sowie die Qualität und Stabilität der Ökosysteme zu erhöhen. Es gilt, die Festlegung der drei Kontrolllinien abzuschließen, bei denen es sich um die rote Linie zum Schutz der Umwelt und der Ökosysteme, die Ausweisung dauerhafterund grundlegenderAckerfelder sowie die Grenzen der Erschließung von Städten und Gemeinden handelt. Es gilt, Aktionen zur Begrünung der Landfläche sowie integrierte Sanierungsmaßnahmen gegen Verwüstung, Verkarstung und Bodenerosion durchzuführen, Feuchtgebiete stärker zu schützen und wiederherzustellen sowie geologische Katastrophen stärker zu verhüten und zu bekämpfen. Es gilt, das System zum Schutz von Naturwäldern zu vervollkommnen und noch mehr Ackerland wieder für die Forst- und Graswirtschaft zu nutzen. Es gilt des Weiteren, landwirtschaftliche Anbauflächen streng zu schützen, die Pilotversuche mit dem Fruchtwechsel und Brachliegen von Äckern zu erweitern, das System zur Erholung von Ackerböden, Grasland, Wäldern, Flüssen und Seen auszubauen sowie einen marktorientierten und diversifizierten Kompensationsmechanismus für Ökosysteme aufzubauen.

(4) Das Kontroll- und Verwaltungssystem für Ökosysteme und Umwelt soll reformiert werden. Es gilt, die Gesamtplanung, Organisation und Führung beim Aufbau der ökologischen Zivilisation zu verstärken, Vermögensverwaltungsbehörden für staatseigene Naturressourcen sowie Kontroll- und Verwaltungsämter für die Ökologie der Natur einzurichten, das System der Verwaltung von Umwelt und Ökosystemen zu vervollkommnen, die Amtspflichten als Eigentümer der volkseigenen Naturressourcen einheitlich auszuüben und die Amtspflichten zur Zweckkontrolle des gesamten Raums des Landes und zum Schutz beziehungsweise zur Wiederherstellung der Ökosysteme, zur Kontrolle und Verwaltung der Schadstoffemissionen aller Art in Stadt und Land sowie zur administrativen Gesetzesdurchführung einheitlich auszuüben. Ferner gilt es, ein System der Erschließung und des Schutzes des Raums des Landes zu gestalten, flankierende politische Maßnahmen für die Hauptfunktionszonen zu vervollkommnen sowie ein System der Naturschutzgebiete mit Nationalparks als Hauptträgern aufzubauen. Jedwede Zerstörung der Umwelt und der Ökosysteme ist entschieden einzudämmen und zu bestrafen.

Genossen! Der Aufbau der ökologischen Zivilisation leistet Beiträge für die Gegenwart und schafft Vorteile für die Zukunft. Wir müssen uns das Konzept der sozialistischen ökologischen Zivilisation fest zu Eigen machen, zur Entstehung einer neuen, durch harmonische Entwicklung von Mensch und Natur gekennzeichneten Konstellation der Modernisierung beitragen und großeAnstrengungen zum Schutz der ökologischen Umwelt auf uns nehmen!

 

X. Festhalten am Weg der Stärkung derArmee chinesischer Prägung und umfassende Förderung der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee

 

Die Landesverteidigung und der Aufbau der Armee stehen gerade an einem neuen historischen Ausgangspunkt. Angesichts des tief greifenden Wandels im Umfeld für die nationale Sicherheit und der Anforderungen unserer Zeit an ein starkes Land und eine starke Armee gilt es, die Ideen der Partei zur Stärkung der Armee im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen, die militärstrategische Richtlinie in der neuen Situation durchzusetzen, starke und moderne Teilstreitkräfte aufzubauen, nämlich Heer, Marine, Luftwaffe, Raketentruppe und Truppe der strategischen Unterstützung, starke und hocheffiziente Kommandoinstitutionen für kombinierte und durch die Bezirke für Kriegsführung geführte Kampfhandlungen zu errichten sowie ein System der modernen Kriegsführung chinesischer Prägung aufzubauen, um die Mission und die Aufgabe im neuen Zeitalter zu erfüllen, mit denen die Partei und das Volk die Armee betraut haben.

Es gilt, sich der Entwicklungstendenz der neuen militärischen Revolution der Welt und den nationalen Sicherheitsbedürfnissen anzupassen sowie die Qualität und Effizienz des Aufbaus zu steigern, um bis 2020 die wesentliche Verwirklichung der Mechanisierung sicherzustellen, wichtige Fortschritte beim verstärkten Ein¬satz der Informationstechnologie zu erzielen und die strategischen Fähigkeiten merklich zu steigern. Im Einklang mit dem Modernisierungsprozess des Staates gilt es, die Modernisierung der militärischen Theorien, der Organisationsformen der Armee, des militärischen Personals sowie der Waffen und Ausrüstungen umfassend voranzutreiben, um die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee bis 2035 im Wesentlichen zu verwirklichen und die Volksarmee bis Mitte dieses Jahrhunderts umfassend zu einer Armee von Weltrang aufzubauen.

Es gilt, den Parteiaufbau in der Armee zu verstärken, die Themenerziehung im Sinne von „das rote revolutionäre Gen weiterpflegen und die große Aufgabe der Stärkung der Armee übernehmen“ zu entfalten, den Aufbau eines Systems der Ehrungen für Armeeangehörige voranzutreiben, revolutionäre Armeeangehörige im neuen Zeitalter heranzubilden, die vom Willen beseelt, befähigt, mutig und moralisch gefestigt sind, sowie das Wesen, die Zielsetzung und die Natur der Volksarmee für immer beizubehalten. Es gilt des Weiteren, die Reform der Landesverteidigung und der Armee weiter zu vertiefen, die Reform wichtiger politikrelevanter Systeme wie des Systems der Professionalisierung der Offiziere und des Systems der Zivilbeamten sowie des Systems der Wehrpflicht zu fördern, die Revolution der militärischen Verwaltung voranzutreiben sowie das Militärsystem des Sozialismus chinesischer Prägung zu vervollkommnen und zu entwickeln. Wir müssen uns die Idee, dass Wissenschaft und Technik die Schlüsselkampffähigkeit bilden, zu Eigen machen, wichtige technische Innovationen und selbständige Innovationen vornehmen, den Aufbau des Systems für die Ausbildung militärischer Fachkräfte intensivieren und eine innovationsorientierte Volksarmee aufbauen. Wir müssen die Armee umfassend und streng führen, einen grundlegenden Wandel der Verwaltungsart der Armee herbeiführen sowie das Niveau der Rechtsbindung beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee erhöhen.

Die Armee muss sich auf Kämpfe vorbereiten. Die gesamte Arbeit muss sich an der Norm für die Kampffähigkeit orientieren und die Fähigkeit zum Kampfeinsatz sowie zum Gewinnen der Kämpfe in den Fokus rücken. Es gilt, solide Vorbereitungen auf militärische Kämpfe in allen strategischen Richtungen zu treffen, die Vorbereitungen auf militärische Kämpfe im konventionellen und neuartigen Sicherheitsbereich einheitlich voranzutreiben, neuartige Kräfte in Kampfeinsatz und Logistik zu entwickeln, auf reale Gefechte eingestellte Übungen durchzuführen, den Einsatz militärischer Kräfte zu verstärken, die Entwicklung des Militärwesens unter Zuhilfenahme künstlicher Intelligenz zu beschleunigen, internetinformationssystembasierte Fähigkeiten zu gemeinsamen Kampfeinsätzen und zu solchen in allen Bereichen zu erhöhen, eine günstige Sicherheitslage zu gestalten, Krisen zu kontrollieren sowie Kriege einzudämmen beziehungsweise zu gewinnen.

Es gilt, an der Einheit von der Prosperität des Landes und der Stärkung der Armee festzuhalten, die einheitliche Führung, die Planung auf höchster Ebene, Reform und Innovation sowie die Umsetzung wichtiger Projekte zu verstärken, die Reform der der Landesverteidigung dienenden Wissenschaft, Technik und Industrie zu vertiefen, ein Entwicklungsgefüge der intensiven zivil-militärischen Integration entstehen zu lassen sowie integrierte Systeme und Fähigkeiten der nationalen Strategien aufzubauen. Ferner gilt es, das Mobilmachungssystem für die Landesverteidigung zu vervollkommnen sowie eine starke, feste und moderne Verteidigung an den Grenzen, auf See und in der Luft aufzubauen. Es gilt darüber hinaus, Institutionen für die Verwaltung und Garantie für demobilisierte Armeeangehörige einzurichten, die legitimen Rechte und Interessen derArmeeangehörigen und ihrerFamilien zu wahren und die Armeezugehörigkeit zu einem Beruf werden zu lassen, den die ganze Gesellschaft respektiert. Es gilt des Weiteren, die Reform der bewaffneten Polizei zu vertiefen und moderne bewaffnete Polizeikräfte aufzubauen.

Genossen! Unsere Armee ist eine Volksarmee, unsere Landesverteidigung ist die des ganzen Volkes. Es gilt für uns, die Erziehung der gesamten Bevölkerung im Sinne der Landesverteidigung zu intensivieren und die Geschlossenheit zwi¬schen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen, um starke Kräfte für die Verwirklichung des Chinesischen Traums und des Traums von einer starken Armee zu bündeln!

 

XI. Festhalten an „ein Land, zwei Systeme“ und Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes

 

Seit der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland ist die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ ein weltweit anerkannter Erfolg. Die Tatsachen haben bewiesen, dass „ein Land, zwei Systeme“ das beste Konzept zur Lösung der historisch hinterlassenen Hongkong- und Macao-Fragen und das beste System dafür ist, dass Hongkong und Macao nach der Rückkehr langfristig prosperieren und stabil bleiben.

Zur Wahrung langfristiger Prosperität und Stabilität in Hongkong und Macao gilt es, die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ umfassend und präzise umzusetzen, strikt nach der Verfassung und den Grundgesetzen zu handeln sowie Systeme und Mechanismen, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Grundgesetze stehen, zu vervollkommnen. Es gilt, die Regierungen und die Regierungschefs der Sonderverwaltungszonen zu unterstützen, im Rahmen der Gesetze zu regieren, aktiv zu handeln, Persönlichkeiten aller Gesellschaftskreise Hongkongs und Macaos zusammenzuschließen und zu führen, mit aller Kraft die Entwicklung anzustreben, die Harmonie zu fördern, die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern, die Demokratie geordnet voranzutreiben, die gesellschaftliche Stabilität zu wahren sowie ihre in der Verfassung verankerten Pflichten zu erfüllen, nämlich die Pflichten zur Wahrung der nationalen Interessen im Sinne von Souveränität, Sicherheit und Entwicklung.

Die Entwicklung Hongkongs und Macaos ist eng verbunden mit der Entwicklung des Festlandes. Es gilt, Hongkong und Macao in die gesamte Entwicklung des Vaterlandes zu integrieren, mit dem Aufbau des großen Buchtgebiets von Guangdong, Hongkong und Macao, der Zusammenarbeit zwischen ihnen sowie der regionalen Zusammenarbeit im Panperlflussdelta als Schwerpunkt die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen dem Festland sowie Hongkong und Macao umfassend voranzutreiben und politische Maßnahmen zur Erleichterung für Hongkonger und Macaoer bei ihrer Entwicklung auf dem Festland auszuarbeiten beziehungsweise zu vervollkommnen.

Wir halten an der Richtlinie „Hongkonger verwalten Hongkong“ und „Macaoer verwalten Macao“ fest, die von Patrioten in die Praxis umgesetzt wird, stärken die Kräfte, die das Vaterland sowie Hongkong und Macao lieben, und schärfen das nationale Bewusstsein und den Patriotismus der Hongkonger und Macaoer, damit unsere Landsleute in Hongkong und Macao gemeinsam mit den Menschen auf dem Festland die historische Verantwortung für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation übernehmen sowie den großen Ruhm eines blühenden, reichen und starken Vaterlandes gemeinsam genießen.

Die Lösung der Taiwan-Frage und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und das vitale Interesse der chinesischen Nation. Wir müssen weiter an der Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ festhalten, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fördern und den Prozess der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes vorantreiben.

Das Ein-China-Prinzip bildet die politische Grundlage für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Der „Konsens von 1992“, der das Ein-China-Prinzip verkörpert, hat das Grundwesen der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße klar definiert und ist der Schlüssel zur Gewährleistung einer friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Wird die historische Tatsache des „Konsens von 1992“ anerkannt und steht man dazu, dass beide Seiten der Taiwan-Straße zu ein und demselben China gehören, können die beiden Seiten der Taiwan-Straße Dialog aufnehmen und Probleme, die den Landsleuten auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße am Herzen liegen, durch Konsultationen lösen, auch für die Kontakte zwischen den politischen Parteien und Massenorganisationen Taiwans mit dem Festland gibt es dann keine Hindernisse mehr.

Die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße sind ethnisch und durch das Schicksal verbunden sowie engste Angehörige einer Familie. Dem Konzept „die beiden Seiten der Taiwan-Straße sind Angehörige einer Familie“ folgend respektieren wir das bestehende Gesellschaftssystem auf Taiwan sowie die Lebensweise unserer Landsleute dort und sind bereit, Taiwaner Landsleute bevorzugt an den Entwicklungschancen des Festlandes teilhaben zu lassen. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in Wirtschaft und Kultur zum beiderseitigen Vorteil ausbauen, schrittweise Taiwaner Landsleute, die auf dem Festland studieren, Existenzgründungen vornehmen, arbeiten und leben, genauso behandeln wie Festlandchinesen sowie das Wohlergehen der Taiwaner Landsleute fördern. Wir werden daran arbeiten, dass die Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße die chinesische Kultur gemeinsam hochalten und alle Chinesen sich mental nähern.

Wir wahren unsere nationale Souveränität und territoriale Integrität entschieden und dulden keinesfalls eine Wiederholung der historischen Tragödie der nationalen Spaltung. Jegliche Aktivitäten zur Spaltung des Vaterlandes werden von allen Chinesen entschieden bekämpft. Wir haben den festen Willen, die volle Zuversicht und genügende Fähigkeiten, jede Form von Spaltungsversuchen zur „Unabhängigkeit Taiwans“ zu vereiteln. Wir werden es keinesfalls erlauben, dass irgendein Stück chinesischen Territoriums von China abgespalten wird, von wem, welcher Organisation, welcher politischen Partei, wann und wie auch immer!

Genossen! Die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ist der gemeinsame Traum aller Chinesen. Wir sind überzeugt, dass das ganze chinesische Volk einschließlich unserer Landsleute in Hongkong, Macao und auf Taiwan die schöne Zukunft des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation sicher schaffen kann, solange es sich der historischen Tendenz anpasst, die hehren nationalen Ideale hochhält und das Schicksal unserer Nation fest in die eigene Hand nimmt!

 

XII. Festhalten am Weg der friedlichen Entwicklung und Förderung des Aufbaus der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit

 

Die Kommunistische Partei Chinas ist eine Partei, die nach Glück für das chinesische Volk strebt, sie ist auch eine Partei, die für die fortschrittliche Sache der Menschheit kämpft. Die Kommunistische Partei Chinas sieht es stets als ihre Mission an, neue und größere Beiträge für die Menschheit zu leisten.

China wird das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hochhalten, die außenpolitische Zielsetzung der Wahrung des Weltfriedens und der Förderung einer gemeinsamen Entwicklung strikt einhalten, auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz die freundschaftliche Zusammenarbeit mit allen Ländern unbeirrt entwickeln und den Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen fördern, die durch gegenseitigen Respekt, Fairness und Gerechtigkeit sowie Zusammenarbeit zu gemeinsamem Gewinnen gekennzeichnet sind.

Die Welt befindet sich gerade in einer Zeit großer Entwicklungen, großer Umbrüche und großer Anpassungen, aber Frieden und Entwicklung bleiben nach wie vor das Hauptthema der Zeit. Die Multipolarisierung der Welt, die Globalisierung der Wirtschaft, die Informatisierung der Gesellschaft und die Multikulturalisierung vertiefen sich, der Wandel des Systems des globalen Regierens und der Weltordnung wird beschleunigt, die Kontakte der Länder miteinander und ihre Interdependenz nehmen immer mehr zu, die internationale Kräfteverteilung wird tendenziell ausgewogener und die große Tendenz von Frieden und Entwicklung ist unumkehrbar. Zugleich ist die Welt mit wachsender Instabilität und Unwägbarkeit konfrontiert, es mangelt der Weltwirtschaft an Wachstumsdynamik, die Polarisierung zwischen reich und arm wird zunehmend ernster, es kommt immer wieder zu viel diskutierten regionalen Problemen, nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen wie der Terrorismus und die Cybersicherheit, schwere Infektionskrankheiten und der Klimawandel greifen weiter um sich und die Menschheit sieht sich mit vielen gemeinsamen Herausforderungen konfrontiert.

Die Welt, in der wir leben, ist voller Hoffnungen und Herausforderungen. Wir dürfen unseren Traum nicht wegen der komplizierten Realität und unser Streben nach Idealen nicht wegen deren Ferne aufgeben. Kein Land kann im nationalen Alleingang die verschiedenartigsten Herausforderungen der Menschheit meistern und sich auf die Insel der Selbstisolation zurückziehen.

Wir appellieren an alle Völker, mit geeinten Kräften eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu gestalten und eine Welt aufzubauen, die durch dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit, gemeinsame Prosperität sowie Offenheit und Inklusion gekennzeichnet, sauber und schön ist. Es gilt, sich gegenseitig zu achten und auf Augenhöhe zu konsultieren, das Denkmuster aus der Zeit des Kalten Krieges und die Machtpolitik entschieden über Bord zu werfen sowie einen neuen Weg der zwischenstaatlichen Kontakte einzuschlagen, der durch Dialog statt Konfrontation und durch Partnerschaft statt Bündnisbildung gekennzeichnet ist. Man muss dazu stehen, Streitigkeiten durch Dialog beizulegen, Differenzen durch Konsultationen zu überwinden, konventionellen wie nicht-konventionellen Sicherheitsbedrohungen gemeinsam zu begegnen und den Terrorismus jeglicher Art zu bekämpfen. Es gilt, gemeinsam durch dick und dünn zu gehen, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen voranzutreiben sowie die Globalisierung der Wirtschaft offener, inklusiver, gegenseitig vorteilhafter und ausgewogener zum Nutzen aller zu fördern. Es gilt, die Vielfalt der Zivilisationen der Welt zu respektieren und durch den Austausch zwischen den Zivilisationen ihre Fremdheit, durch ihr gegenseitiges Lernen ihre Konflikte sowie durch ihr Nebeneinander ihre Hierarchie zu überwinden. Wir werden an der Umweltfreundlichkeit festhalten, dem Klimawandel gemeinsam begegnen und unsere Heimat, die Erde, von der unsere Existenz abhängt, gut schützen.

China verfolgt entschieden seine unabhängige und selbstständige Au¬ßenpolitik des Friedens, respektiert das Recht aller Völker, ihren Entwicklungsweg selbst zu wählen, tritt für Fairness und Gerechtigkeit in der Welt ein und ist dagegen, anderen den eigenen Willen aufzuzwingen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen und dass Stärkere sich anmaßend über Schwächere stellen. China wird sich keinesfalls auf Kosten der Interessen anderer Staaten entwickeln, es wird umgekehrt auch nie auf seine legitimen Rechte und Interessen verzichten, niemand sollte also erwarten, dass China die bittere Pille des Verlustes seiner eigenen Interessen schlucken würde. China verfolgt eine defensive Landesverteidigungspolitik. Chinas Entwicklung bedroht kein Land. Gleichgültig, wie weit sich China auch immer entwickelt hat, wird es niemals nach Hegemonie und Expansion streben.

China entwickelt aktiv die globale Partnerschaft, erweitert die Interessenschnittpunkte mit allen Ländern, treibt die Koordination und Zusammenarbeit mit den Großmächten voran, gestaltet einen Rahmen für die Beziehungen zwischen den Großmächten, der insgesamt stabil bleibt und sich ausgewogen entwickelt, vertieft seine Beziehungen mit seiner Nachbarschaft gemäß dem Konzept von Vertrautheit, Ehrlichkeit, Nutzen und Inklusivitätsowie dem außenpolitischen Kurs im Sinne von „die Nachbarn mit Wohlwollen behandeln und sie als Partner betrachten“ und verstärkt die Solidarität und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern gemäß der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn sowie dem Konzept von Aufrichtigkeit, Echtheit, Vertrautheit und Ehrlichkeit. Wir werden den Austausch und die Zusammenarbeit mit den Parteien und politischen Organisationen aller Länder verstärken sowie den Austausch der Volkskongresse, der Politischen Konsultativkonferenzen, der Armee und der Volksorganisationen und den Austausch auf lokaler Ebene mit dem Ausland stärken.

China hält an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen sowie am Aufbau durch Öffnung fest, fördert aktiv die internationale Zusammenarbeit im Rahmen des Aufbaus „eines Gürtels und einer Straße“, unternimmt Anstrengungen zur Verwirklichung der politischen Kommunikation, der infrastrukturellen Vernetzung, des freien Handels, der Zirkulation und Integration von Geldmitteln sowie der Völkerverständigung, baut eine neue Plattform für die internationale Zusammenarbeit auf und verleiht der gemeinsamen Entwicklung neue Dynamik. Es gilt, die Entwicklungsländer, insbesondere die am wenigsten entwickelten Länder, stärker zu unterstützen und zum Abbau des Nord-Süd-Gefälles bei der Entwicklung beizutragen. China unterstützt das multilaterale Handelssystem und fördert den Aufbau von Freihandelszonen und einer offenen Weltwirtschaft.

China befolgt das durch gemeinsame Konsultation, gemeinsamen Aufbau und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnete Konzept des globalen Regierens, befürwortet die Demokratisierung der internationalen Beziehungen, hält daran fest, dass alle Länder gleichberechtigt sind, ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm, und unterstützt die aktive Rolle der Vereinten Nationen sowie mehr Repräsentativität und Mitspracherecht der Entwicklungsländer in den internationalen Beziehungen. China wird weiter seine Rolle als verantwortungsbewusstesgroßes Land spielen, sich aktiv an der Reform und dem Aufbau des Systems des globalen Regierens beteiligen sowie kontinuierlich mit seiner Weisheit und Kraft dazu beitragen.

Genossen! Das Schicksal der Welt liegt in der Hand aller Völker und die Zukunft der Menschheit hängt von der Wahl aller Völker ab. Das chinesische Volk ist bereit, gemeinsam mit allen Völkern der Welt den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern und eine schöne Zukunft für die Menschheit zu schaffen!

 

XIII. Unbeirrte und umfassende strenge Führung der Partei, ständige Erhöhung ihrer Regierungsfähigkeit und ihres Führungsniveaus

 

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in ein neues Zeitalter eingetreten. Unsere Partei muss eine neue Atmosphäre schaffen und neue Leistungen erbringen. Das Eisen, das geschmiedet wird, muss auch selbst hart sein. Die Partei muss die Bevölkerung zusammenschließen und dabei anleiten, den großen Kampf zu führen, die große Sache voranzutreiben und den großen Traum zu verwirklichen. Sie muss an ihrer Führung unbeirrbar festhalten, sie vervollkommnen und unbeirrt eine noch stärkere und kräftigere Partei aufbauen.

Die umfassende strenge Führung der Partei steht immer auf unserer politischen Agenda. Die Zukunft und das Schicksal einer Partei und einer Staatsmacht werden letztlich dadurch entschieden, ob die Bevölkerung sie unterstützt oder nicht. Was die Bevölkerung bekämpft und zutiefst verabscheut, müssen wir ebenfalls verhüten und korrigieren. Die ganze Partei muss klar erkennen, dass unsere Partei mit einem komplizierten Regierungsumfeld konfrontiert ist, auch die Faktoren, die die Fortschrittlichkeit der Partei beeinträchtigen sowie die Reinheit der Partei schwächen können, kompliziert und die hervorstechenden Probleme wie die ideologische Unreinheit, die Unreinheit der Organisation und des Arbeitsstils in der Partei noch nicht von Grund auf gelöst sind. Die Partei muss die Langwierigkeit und Kompliziertheit der Bewährungsproben, denen sie bei der Regierungsführung, Reform und Öffnung, in der Marktwirtschaft sowie in Hinsicht des äußerenUmfeldes gegenüber steht, gründlich erkennen und tiefgründig verstehen, dass sich die Gefahren der geistigen Trägheit, der mangelnden Kompetenz, der Abwendung vom Volk sowie der Untätigkeit und Korruption verschärfen und kritisch bleiben. Die Partei muss an der Problemlösung als Orientierung festhalten, die strategisch feste Haltung bewahren und die umfassende strenge Verwaltung der Partei tief gehend vorantreiben.

Die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter sind folgende: an der allseitigen Führung durch die Partei festzuhalten beziehungsweise sie zu stärken, sich daran zu halten, die Partei strengzu verwalten und zu führen; den politischen, ideologischen und orga¬nisatorischen Aufbau sowie den Aufbau des Arbeitsstils und der Disziplin der Partei umfassend voranzutreiben, wobei der verstärkte Aufbau ihrer Fähigkeit zu langfristigem Regieren sowie ihrer Fortschrittlichkeit und Reinheit alsdie Leitlinie dient, der politische Aufbau der Partei die führende Funktion erfüllt, die Festigung der Ideale und Überzeugungen das Fundament bildet und die Aktivierung des Engagements, der Eigeninitiative und Kreativität der ganzen Parteidie Ausgangsbasis bildet; den Aufbau der Systeme durch den ganzen Prozess hindurchzuziehen, den Kampf gegen Korruption tiefgehend voranzutreiben und die Qualität des Parteiaufbaus stetig zu erhöhen, damit die Partei zu einer dynamischen und aufstrebenden marxistischen Regierungspartei aufgebaut wird, die stets an der Spitze unseres Zeitalters steht, die aufrichtige Unterstützung des Volkes gewinnt, Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution fasst und jeder unheilvollen Prüfung standhält.

(1) Dem politischen Aufbau der Partei soll der Vorrang gegeben werden.Es ist eine grundlegende Anforderung an unsere Partei als marxistische Partei, mit einem klaren Standpunkt die Politik zu betonen. Der politische Aufbau ist der grundlegende Aufbau der Partei und bestimmt die Richtung und die Wirkung des Parteiaufbaus. Es sind die vorrangigen Aufgaben für den politischen Aufbau der Partei, die Unterordnung der ganzen Partei unter das Zentralkomitee zu wahren und an der Autorität des Zentralkomitees und der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei festzuhalten. Alle Parteimitglieder müssen die politische Linie der Partei unbeirrtdurchsetzen, sich strikt an die politische Disziplin sowie die politischen Regeln der Partei halten undsich im politischen Standpunkt, in der politischen Richtung, in den politischen Grundsätzen und bezüglich des politischen Weges in hochgradige Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei bringen. Es gilt, das Parteistatut zu respektieren und zu befolgen, die Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation streng durchzuführen, den politischen Charakter, den Zeitgeist, die Prinzipientreue und den kämpferischen Charakter des innerparteilichen politischen Lebens zu intensivieren, sich bewusst dem zersetzenden Einfluss der Vorgehensweise des Warenaustausches auf das innerparteiliche politische Leben der Partei zu widersetzen und eine aufrichtige und integre politische Atmosphäre zu schaffen. Alle Systeme bezüglich des demokratischen Zentralismus müssen vervollkommnet und in die Praxis umgesetzt werden. Es gilt, daran festzuhalten, den auf der Demokratie beruhenden Zentralismus mit der von diesem angeleiteten Demokratie zu verbinden und sowohl die Demokratie vollauf zu entfalten als sichauch auf die gute Durchsetzung des Zentralismus zu verstehen. Die Wertvorstellungen, die vor allem Treue, Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und Aufrichtigkeitsowie die Wahrheitssuche in den Tatsachen und Integrität beinhalten, müssen verbreitet werden. Die ganze Partei muss mit Entschiedenheit Individualismus, Dezentralismus, Liberalismus, Ressortdenken und prinzipienlose Freundlichtuerei verhüten und bekämpfen, Sektierertum sowiedie „Gruppenkulturen wie Seilschaften und Klüngel“ verhindern und bekämpfen. Es gilt, Doppelzüngigkeit und doppelgesichtiger Heuchelei entschieden entgegenzutreten. Alle Parteimitglieder, insbesondere ranghohe, sollen ihr Bewusstsein für die Parteilichkeit schärfen, ihrpolitisches Bewusstsein und ihrepolitischen Fähigkeiten stetig erhöhen, ihregrundlegende politische Verantwortung darin sehen, der Partei die Treue zu halten, ihre Sorgen zu teilen, ihre Amtspflichten für sie zu erfüllen sowie zum Wohlergehen des Volkes beizutragen, und immer die politischen Wesenszüge eines Kommunisten bewahren.

(2) Die ganze Partei soll mit den Ideen des Sozialismus chi¬nesischer Prägung im neuen Zeitalter gewappnet werden. Der ideologische Aufbau ist der fundamentale Aufbau der Partei. Unsere revolutionären Ideale sind erhaben. Das hehre Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung bilden die geistige Stütze und die politische Seele für die chinesischen Kommunisten und stellen zugleich die gedankliche Grundlage für die Wahrung des Zusammenschlusses und der Einheit der Partei dar. Es ist die vorrangige Aufgabe des ideologischen Aufbaus der Partei, die Ideale und Überzeugungen zu festigen. Alle Parteimitglieder sollen durch Schulung dazu angeleitet werden, das Leitprinzip der Partei im Hinterkopf zu haben, das geistige Rückgrat der Kommunisten zu stärken, die Fragen der Welt- und Lebensanschauung sowie der Wertvorstellungen, die den Dreh- und Angelpunkt bilden, gut zu beantworten und sich bewusst zu überzeugten Verehrern und treuen Umsetzern des hehren kommunistischen Ideals und zugleich des gemeinsamen Ideals des Sozialismus chinesischer Prägung zu entwickeln. Es gilt, den marxistisch geprägten Stil des Lernens hochzuhalten und die Schulung und Erziehung im Sinneder„Zweifachen Studien und einesqualifizierten Verhaltens“ in die tägliche Routinearbeit umzusetzen und zu institutionalisieren. Dieganze Partei soll eine Schulungsaktion zum Thema „die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen“ entfalten, wobei der Schwerpunkt auf den führenden Funktionären der Kreisebene aufwärts liegt. Es gilt, die Parteimitglieder mit der Theorie zur Innovation zu wappnen und noch bewusster unablässig für die Verwirklichung der historischen Mission der Partei im neuen Zeitalter zu kämpfen.

(3) Ein hoch qualifiziertes und professionalisiertes Kaderkontingent soll aufgebaut werden. Die Parteikader bilden die tragende Kraft für die Sache der Partei und des Landes. Man muss am Prinzip, dass die Kader unter Kontrolle der Partei stehen,und am Prinzip der politischen Integrität und fachlichen Qualifikation festhalten, wobei die politische Integrität den Vorrang hat, darauf bestehen, Funktionäre aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Befähigte in wichtige Ämter einzusetzen, der Sache der Partei große Bedeutung beizumessen, die Gerechtigkeit und Aufrichtigkeit in Betracht zu ziehen sowie die Kriterien für gute Kader in die Tat umzusetzen. Es gilt, an der richtigen Richtung bei Personalauswahl und -einsatz festzuhalten undungesunde Tendenzen dabei zu korrigieren,die politischen Normen hervorzuheben und die Funktionäre zu befördern und in wichtige Ämter einzusetzen, die sich das Vierfache Bewusstsein und das Vierfache Selbstvertrauen fest zu Eigen machen, die Autorität des Zentralkomitees der Partei entschieden wahren, die Theorien, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei umfassend in die Praxis umsetzen sowie treu, rechtschaffen und verantwortungsbewusst handeln, damit die Führungsgremien aller Ebenen mit hervorragenden und fähigen Funktionären besetzt werden. Der Ausbildung der fachlichen Kompetenz und des fachlichen Geistes soll große Beachtung geschenkt werden und die Fähigkeit des Kaderkontingents, den Anforderungen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zu entsprechen, ist zu erhöhen. Es gilt, junge Kader tatkräftig zu entdecken, sie als Reservekader zu behandelnund großen Wert darauf zu legen, dass sich die jungen Kader an der Basis, an der vordersten Front von Lehre, Forschung und Produktion sowie in den Gebieten mit harten Bedingungen bewähren und dadurch herangebildet werden. Es gilt des Weiteren, immer mehr ausgezeichnete junge Kader auszuwählen und einzusetzen, die sich in der Praxis bewährt haben. Die Arbeit hinsichtlich der Heranbildung und Auswahl von Funktionären unter Frauen und nationalen Minderheiten sowie von Kadern, die nicht der Partei angehören, ist nach einem einheitlichen Plan zu leisten. Die Arbeit für die pensionierten Funktionäre soll gewissenhaft gut geleistet werden. Es gilt, die strenge Aufsicht und den aufrichtigen Umgang miteinander zu verbinden, Anreize und Beschränkungen gleichermaßen zu betonen, den Mechanismus zur Überprüfung und Evaluation der Funktionäre zu vervollkommnen, die Mechanismen für Leistungsanreize sowie zur Toleranz und Korrektur von Fehlschlägen aufzubauen undmit einem klaren Standpunkt denjenigen Funktionären den Rücken zu stärken und Mut zuzusprechen, die verantwortungsbewusst sind, solide Taten vollbringen und sich keine privaten Vorteile verschaffen. Die Parteiorganisationen aller Ebenen sollen sich um die Kader auf der Basisebene kümmern, sie gut betreuen und unaufgefordert ihre Probleme lösen.

Die Talente sind strategische Ressourcen dafür, den Aufschwung der chinesischen Nation zu verwirklichen und die Oberhand über die internationale Konkurrenz zu gewinnen. Es gilt, am Prinzip festzuhalten, dass die Partei die Fachkräfte verwaltet, und hervorragende Fachkräfte aus der ganzen Welt für sich zu gewinnen und China beschleunigtzu einem starken Land hinsichtlich der Qualität der Fachkräfte zu entwickeln. Eine noch aktivere, offenere und wirksamere Politik hinsichtlich der Talente ist einzuführen. Es gilt, Talente mit Kennerblick zu entdecken, zu schätzen beziehungsweise mutig einzusetzen, ihnen gegenüber Toleranz zu zeigen und gute Pläne zur Anziehung aller fähigen Menschen zu erstellen, damit sie aus allen Bereichen inner- und außerhalb der Partei sowie im In- und Ausland für den großen Kampf der Partei und des Volkes vereint werden. Die Talente und die fähigen Menschen sollen durch Förderung dazu an¬geleitet werden, in die abgelegenen, armen und von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete, die alten revolutionären Stützpunktgebiete, an die Basis und die vorderste Linie von Lehre, Forschung sowie Produktion zu gehen. Aufgrund der Bemühungen soll ein lebendiges Umfeld geschaffen werden, in dem jeder den Wunsch hegt, ein fähiger Mensch zu werden, diesem Ziel zustrebt, dieses auch erreichen kann und die Talente vollauf zur Entfaltung kommen,damit alle ihre schöpferische Kraft und ihre Begabungen im gesunden Wettstreitvollentfalten.

(4) Der Aufbau der Grundor¬ganisationen soll gestärkt werden. Die Grundorganisationen der Partei bilden die Grundlage für die Gewährleistung der Durchführung und Umsetzung der Linie, der Richtlinien, der politischen Maßnahmen und der Anordnungen der Partei. Es gilt, schwerpunktmäßig die Organisationsfähigkeit zu erhöhen, die politischen Funktionenzu unterstreichen, die Grundorganisationen der Partei inUnternehmen, Dörfern, Regierungsorganen, Lehranstalten, Forschungseinrichtungen, Straßenkomitees und Wohnvierteln sowie gesellschaftlichen Organisationen zum starken Bollwerk des Kampfes aufzubauen, das die Ansichten der Partei verbreitet, die Beschlüsse der Partei in die Tat umsetzt, die Governancean der Basis anleitet, die Bevölkerung zusammenschließt undmobilisiert sowie die Reform und Entwicklung vorantreibt. Die Parteizellenmüssen die Verantwortung dafür auf sich nehmen, Parteimitglieder direkt zu erziehen, zu verwalten und zu kontrollieren; sie müssen auch die Verantwortung dafür tragen, die Bevölkerung zu organisieren, aufzuklären, zusammenzuschließen und ihr zu dienen sowie die Parteimitglieder dazu führen, ihre Rolle als Vorkämpfer und Vorbilder zu entfalten. Es gilt, am System „Drei Sitzungen und ein Lehrgang“ (die Mitgliederversammlung der Parteizelle, die Sitzung des Ausschusses der Parteizelle und die Sitzung der Untergruppe der Parteizelle; ein Parteilehrgang) festzuhalten, die Einrichtung der Grundorganisationen der Partei und die Innovation ihrer Aktivitätsformen zu fördern, den Aufbau des Vorreiterkontingents in den Parteiorganisationen auf der Basisebene zu verstärken, den Deckungsbereich der Grundorganisationen der Partei auszubauen und mit konzentrierten Kräften ihre Probleme zu lösen, die sich auf ihre Schwäche, Funktionslosigkeit und Randstellung beziehen. Die Demokratie auf der Basisebene der Partei soll erweitert, die Bekanntgabe der Parteiangelegenheiten soll vorangetrieben und die Kanäle dafür sollen intakt gehalten werden, dass sich die Parteimitglieder an Parteiangelegenheiten beteiligen, die Parteiorganisationen und -kader überwachen sowie ihre Meinungen und Vorschläge bezüglich der Arbeit der übergeordneten Parteiorganisationen vorbringen. Es soll mehr Gewicht darauf gelegt werden, unter Industriearbeitern, jungen Landwirten, hochqualifizierten Intellektuellen und in allen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Organisationen des nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektors neue Parteimitglieder zu gewinnen. Die Anreize, Fürsorge, Hilfeleistung und Unterstützung innerhalb der Partei sind zu verstärken. Die Parteimitglieder sollen noch gezielter und effektiver erzogen und verwaltet und unqualifizierte Parteimitglieder angemessen und ordnungsgemäßdurch die Organisation behandelt werden.

(5) Durch unablässige Anstrengungen sollen ungesunde Tendenzen korrigiert und die Disziplin soll streng gestaltet werden. Unsere Partei entstammt dem Volk, ist im Volk verwurzelt und dient dem Volk. Sie wird ihre Lebenskraft verlieren, wenn sie sich von den Volksmassenloslöst. Um die Verbesserung des Arbeitsstils zu intensivieren, gilt es, mit Blick auf die Pflege der engsten Verbindung der Partei mit der Bevölkerung die Einstellung zur Bevölkerung und die Verbundenheit mit ihr zu entwickeln sowie das von der Bevölkerung gelegte Fundament für die Regierungsführung durch die Partei stetig zu festigen und auszubauen. Alle Probleme, die von den Volksmassen vehement be¬richtet werden, müssen ernst genommen und gewissenhaft behandelt sowie alle Praktiken, die die Interessen der Volksmassen verletzen, entschieden korrigiert werden. Die leitenden Funktionäre sollen den Untergeordneten ein gutes Vorbildsein. Die geistigen Früchte der „Acht Bestimmungen“sind zu festigen, zu erweitern und umzusetzen. Es gilt,die „Vier Formender Dekadenz“ weiter zu korrigieren sowie gnadenlos gegen Privilegiendenken und -gebaren vorzugehen. Mit der strengen Gestaltung der politischen Disziplin und der Organisationsdisziplin als Schwerpunkt soll die Disziplin für die Rechtschaffenheit, den Umgang mit der Bevölkerung, die Arbeit und die Lebensgestaltung ebenfalls streng gestaltet werden. Es gilt, Kritik und Selbstkritik untereinander zu üben, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, um diese in Zukunft zu vermeiden, und die Krankheit zu heilen, um den Patienten zu retten. Dabei müssen die Vier Formen der Durchsetzung der Kontrolle und Disziplin angewendet werden, um Korruptionsfälle möglichst schon beim ersten Anzeichen zu bekämpfen und zu verhindern, dass sich Fehlverhalten vom Kleinen ins Große verlagert. Den Parteiorganisationen, die Befugnisse zur Verwaltung der Funktionäre haben, sollen entsprechende Befugnisse zur Disziplinarstrafe gewährt und die Rechenschaft über die Kontrolle und Disziplin gestärkt werden. Wir müssen die Erziehung im Sinne der Disziplin und die Befolgung der Disziplin intensivieren, damit die Parteimitglieder und -kader die Disziplin respektieren, Ehrfurcht vor ihr hegen, die entscheidende Linie halten und sich daran gewöhnen können, in einem Umfeld zu arbeiten und zu leben, in dem sie immer der Kontrolle unterliegen und sich Schranken auferlegen.

(6) Der umfassende Sieg der Bekämpfung der Korruption soll errungen werden. Die Korruption wird von der Bevölkerung zutiefst verabscheut und bildet die größte Bedrohung für unsere Partei. Wir können uns erst dann von dem so genannten „historischen Zyklus“ befreien und eine dauerhafte Stabilität in der Partei und im Staat garantieren, wenn wir Hartnäckigkeit und Beständigkeit an den Tag legen, die Bekämpfung der Korruption immer auf unsere Agenda setzen, sowohl die Symptome als auch die Ursachen tief gehend behandeln und gewährleisten, dass unsere Kader rechtschaffen und aufrichtig sind, die Regierung integer und die Politik transparent ist. Im Augenblick ist die Lage der Korruptionsbekämpfung nach wie vor ernst und kompliziert. Die Entschlossenheit, eine Situation anhaltenden Hochdrucks zu konsolidieren und den umfassenden Sieg zu erringen, muss felsenfest sein. Es gilt, daran festzuhalten, kein Sperrgebiet auszuweisen, umfassende Abdeckung zu erreichen und Null-Toleranz zu praktizieren. Es gilt des Weiteren, daran festzuhalten, die Eindämmung zu betonen, den starken Hochdruck und die langfristige Abschreckung aufrechtzuerhalten, gegen diejenigen, die sich bestechen lassen und andere bestechen, zu ermitteln und die Bildung von Interessengruppen in der Partei entschieden zu verhindern. In den Parteikomitees auf Stadt- und Kreisebene ist das System der Beaufsichtigungaufzubauen, umdie Korruption in unmittelbarer Nähe der Bevölkerung noch kräftiger zu bekämpfen. Korrupte Funktionäre, wohin sie auch immer flüchten, müssen vor Gericht gebracht und nach dem Gesetz bestraft werden. Es gilt des Weiteren, die Gesetzgebung des Staates zum Kampf gegen Korruption voranzutreiben und eine Plattform für Aufdeckung und Anzeigeerstattung, die das System der Disziplinkontrolle und das System der Aufsicht abdeckt, zu errichten. Die Abschreckung, durch die Korruption nicht gewagt wird, soll gestärkt, der „Käfig“, durch den der Korruption jede Möglichkeit entzogen wird, fest geflochten und das Bewusstsein für die Verhinderung der Motivbildung für die Korruption erhöht werden. Durch unablässige Bemühungen soll erreicht werden, dass alle Missstände beseitigt werden und die Gesellschaft von Unbestechlichkeit und Rechtschaffenheit erfüllt ist.

(7) Das Kontrollsystem im Staat und in der Partei soll vervollständigtwerden. Die Fähigkeit der Partei zur Selbstläuterung muss erhöht werden. Das Grundlegende dabei ist, die Selbstkontrolle der Partei und die Kontrolle durch die Bevölkerung zu intensivieren. Wir müssen die Beschränkung und Kontrolle der Machtausübung verschärfen, dem Volk die Kontrolle über die Macht sichern, damit die Machtausübung transparent verläuft und die Macht in den „Käfig“ des Regelwerkes gesperrt wird. Die organisatorische Aufsicht von oben nach unten soll verstärkt, die demokratische Kontrolle von unten nach oben verbessert, die Funktion der gegenseitigen Kontrolle der gleichen Ebene entfaltet und die Routineverwaltung und -kontrolle über die führenden Funktionäre, die Parteimitglieder sind, intensiviert werden. Es gilt, die politische Inspektion tief gehend durchzuführen und unbeirrt daran festzuhalten, Probleme aufzudecken und Abschreckung wirken zu lassen. Es gilt, ein nationales Netzwerk der Kontrolle für Inspektion und Beaufsichtigung zu etablieren, in dem die Interaktion zwischen über- und untergeordneten Ebenen stattfindet. Es gilt des Weiteren, die Reform des Systems der staatlichen Aufsichtsorgane zu vertiefen, die Pilotarbeit landesweit durchzuführen, Aufsichtskommissionen auf der Ebene des Staates und auf der Provinz-, Stadt- und Kreisebene einzurichten und ihre Arbeitspflichten zusammen mit den Disziplinkontrollorganen der Partei in einer Institution zu erfüllen, damit die umfassende Abdeckung hinsichtlich der Kontrolle über alle Staatsbediensteten erreicht wird, die öffentliche Gewalt ausüben. Es gilt, ein Aufsichtsgesetz des Staates auszuarbeiten, gesetzesgemäß dem Aufsichtskomitee Amtspflichten, Befugnisse und Untersuchungsmittel zu gewähren, wobei die frühere Maßnahme, die betroffene Person zur Abgabe einer Erklärung zur vorgegebenen Zeit und am vorgegebenen Ort aufzufordern, durch den vorgegebenen Aufenthalt eines Tatverdächtigen an einer bestimmten Stätte ersetzt wird. Es gilt des Weiteren, die Rechnungsprüfungsverwaltung zu reformieren und das Verwaltungssystem für Statistik zu vervollkommnen. Es gilt ferner, ein Kontrollsystem zu etablieren, das von der Partei einheitlich geführt wird und daseine umfassende Abdeckung erreicht und hohe Autorität und Effizienz besitzt. Die innerparteiliche Kontrolle ist mit der Kontrolle durch die Staatsorgane, der demokratischen Kontrolle, der Kontrolle durch die Justizbehörden, der Kontrolle durch die Bevölkerung und der Kontrolle durch die öffentliche Meinung zu verbinden, damit die Synergieeffekte gestärkt werden.

(8) Die Regierungsfähigkeiten sollen umfassend erhöht werden. Um ein großes sozialistisches Land mit einer Bevölkerung von mehr als 1,3 Milliarden Menschen zu führen, muss die Partei nicht nur in der Lage sein, harte politische Bewährungsproben zu bestehen, sondern auch über hohe Fähigkeiten verfügen. Wir müssen hierfür die Lernfähigkeit erhöhen, ein ausgeprägtes Umfeld in der Partei schaffen, in dem alle eine gute Lernfähigkeit besitzen und Mut zur Praxis haben, eine lernende marxistische Regierungspartei aufbauen und den Aufbau eines großen lernenden Landes vorantreiben. Wir müssen die Fähigkeiten zur politischen Führung weiter steigern, an strategischem, innovativem, dialektischem und rechtsstaatlichem Denken und am Denken zur Wahrung der eigenen entscheidenden Linie festhalten, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei wissenschaftlich ausarbeiten sowie entschieden durchführen und wirklich erreichen, dass die Partei die Gesamtlage erfasst und alle Seiten koordiniert. Die Fähigkeit zu Reform und Innovation ist zu erhöhen. Unsere Partei muss den Geist beibehalten, mit vollster Entschlossenheit vorwärts zu streben, sich gut darauf zu verstehen, praxisorientiert und kreativ die Arbeit voranzutreiben und die Arbeit unter Zuhilfenahme von Internet- und Informationstechnik zu verrichten. Unsere Partei muss ihre Fähigkeit zur wissenschaftlich begründeten Entwicklung verstärken, sich gut darauf verstehen, neue Konzepte zur Entwicklung durchzuführen sowie neue Situationen stetig zu schaffen und zu entwickeln. Es gilt, die Fähigkeit zur gesetzesgemäßen Regierungsführung zu stärken, die Systeme und Mechanismen der innerparteilichen Vorschriften beschleunigt aufzubauen, die alle Bereicheder Führung durch die Partei und des Aufbaus der Partei abdecken, und die Führung der Staatsorgane zu stärken und zu verbessern. Die Fähigkeit zur Massenarbeit soll erhöht werden. Dazu gilt es, die Systeme, Mechanismen, Vorgehensweisen und Methoden für die Massenarbeit zu erneuern, Massenorganisationen und Vereinigungenwie die Gewerkschaft, den Chinesischen Kommunistischen Jugendverband und den Frauenverband dahingehend zu fördern, den politischen Charakter, die Fortschrittlichkeit und die zentrale Stellung in der Bevölkerung zu intensivieren, die Rolle als Brücke und Bindeglied zur Verbindung mit den Volksmassenvoll zu entfalten sowie die breiten Volksmassen zu organisieren und dazu zu mobilisieren, unbeirrt der Partei zu folgen. Die Fähigkeit zu tatkräftiger Umsetzung soll intensiviert werden. Es gilt, daran festzuhalten, gradlinig zu sprechen, solide Maßnahmen zu ergreifen, konkrete Taten zu vollbringen, solide Leistungen zu erzielen und unverzügliches Handeln mit Ausdauer zu verbinden. Es gilt, Schlüsselprobleme mutig zu lösen, Schwierigkeiten zu überwinden und im Geist der unablässigen Bemühungen – genauso wie man einen Nagel Schlag auf Schlag versenkt – die Arbeiten tatsächlich, sorgfältig und gut zu leisten. Es gilt des Weiteren, die Fähigkeit zur Bewältigung von Risiken zu stärken, die Mechanismen von Vorbeugung und Kontrolle von Risiken allseitig zu vervollständigen, sich gut daraufzu verstehen, alle komplizierten Widersprüche zu behandeln, Mut dafür aufzubringen, verschiedenste Schwierigkeiten und Hindernisse beim Vorwärtsschreiten zu bewältigen, und die Arbeiten nach unserem eigenen Willen gut in den Griff zu bekommen. 

Genossen! Eine große Sache muss durch eine starke Partei geführt werden. Wenn unsere Partei den eigenen Aufbau stärken und vervollkommnen sowie gewährleisten kann, dass die Partei mit dem Volk immer an das Gleiche denkt und am gleichen Strang zieht, wird sie das den großen Traum des chinesischen Volkes tragende Schiff durch alle heftigen Wellen sicher auf das leuchtende Ufer der Zukunft zusteuern.

Genossen! Die chinesische Nation ist eine große Nation, die harte Zeiten durchlebt hat und sich unbeugsam erhebt. Das chinesische Volk ist ein großes Volk, das fleißig und mutig ist und unablässig nach der Selbsterneuerung strebt. Die Kommunistische Partei Chinas ist eine große Partei, die den Mut hat, zu kämpfen und zu siegen. Das Rad der Geschichte dreht sich ununterbrochen vorwärts und der Trend der Zeitläufte ist mächtig. Die Geschichte meint es nur mit den Menschen gut, die entschieden vorgehen, kräftig kämpfen und energisch vorwärts streben. Sie wartet jedoch nicht auf solche, die unentschlossen sind, sich auf die faule Haut legen und Angst vor Schwierigkeiten haben.Alle Parteimitglieder müssen den Arbeitsstil beibehalten, hart zu kämpfen sowie bescheiden und umsichtig zu handeln. Die ganze Partei muss im harten Kampf bestehen und sich vor Überheblichkeit und Unbesonnenheit in Acht nehmen. Wir müssen uns der Dringlichkeit unseres Handelns bewusst sein,nach aller Möglichkeit Zeit gewinnen und einen Langen Marsch im neuen Zeitalter antreten. Alle Parteimitglieder müssen den Zusammenschluss und die Einheit der Partei bewusst wahren, die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen beibehalten, den großen Zusammenschluss der Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes konsolidieren und den großen Zusammenschluss aller Chinesen im In- und Ausland stärken; sie müssen sich mit allen Kräften, mit denen ein Zusammenschluss möglich ist, zusammenschließen, gemeinsam mit ihnen an einem Strang ziehen und der glänzenden Zukunft des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation entgegengehen.

Nimmt die Jugend einen Aufschwung, geht das Land aufwärts; ist die Jugend stark, erstarkt auch das Land. Solange die junge Generation Ideale hegt, befähigt ist und mutig Verantwortung trägt, hat der Staat eine gute Zukunft und die Nation Hoffnung. Der Chinesische Traum ist Teil der Geschichte, der Gegenwart sowie auch der Zukunft. Der Chinesische Traum ist der Traum unserer Generation, aber noch mehr der jungen Generation. Der Chinesische Traum vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation wird schließlich dadurch Wirklichkeit werden, dass die Jugendlichen den Staffelstab von Generation zu Generation übernehmen und weitergeben. Die ganze Partei muss sich um die Jugendlichen kümmern, sie gut betreuen und ihnen eine Plattform für große Leistungen in ihrem Leben bieten. Die breiten Massen der Jugendlichen sollen sich in ihren Idealen und Überzeugungen bestärken, von hohen Idealen beseelt sein, die Bodenhaftung bewahren und den Mut haben, die Vorreiterrolle in unserem Zeitalter zu spielen, um bei der dynamischen Verwirklichung des Chinesischen Traums ihre jugendlichen Träume umzusetzen und in ihrem Leben ein glänzendes Kapitel im unermüdlichen Kampf für die Interessen des Volkes zu schaffen.

Wenn das Dao waltet, herrscht der Gemeinsinn über alles unter dem Himmel. Wir stehen auf einer Landfläche von über 9,6 Millionen Quadratkilometern, nehmen den im mehr als 5000-jährigen unermüdlichen Kampf des chinesischen Volkes angereicherten kulturellen Nährstoff auf, verfügen über die gewaltigen gebündelten Kräfte von mehr als 1,3 Milliarden Chinesen – so beschreiten wir den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung und verfügen über einen unvergleichlich breiten Horizont der Zeit, ein unvergleichlich tiefgründiges Kulturerbe und eine unvergleichlich starke Entschlossenheit zum Fortschritt. Alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes sollen sich eng um das Zentralkomitee der Partei scharen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, mit vollster Entschlossenheit vorwärts streben und mit zähem Fleiß hart arbeiten, um die drei großen historischen Aufgaben zu erfüllen, nämlich den Aufbau im Sinne der Modernisierung voranzutreiben, die Wiedervereinigung des Vaterlandes zu verwirklichensowie den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern, und um den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu erringen, große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter davonzutragen und weiter für die Verwirklichung des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation und die Erfüllung der Sehnsucht des Volkes nach einem schönen Leben zu kämpfen!

(Editor: Daniel Yang)